Zwangsverwaltung
Die Gemeinde Meltingen erhält einen Sachwalter

Der Solothurner Regierungsrat hat in seiner gestrigen Sitzung beschlossen, in Meltingen für einige Monate einen Sachwalter einzusetzen. Dort waren bis auf den Gemeindepräsidenten alle Mitglieder des Gemeinderats zurückgetreten.

Dimitri Hofer
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Das 650-Seelen-Dörfchen Meltingen ist ab nun zwangsverwaltet

Das 650-Seelen-Dörfchen Meltingen ist ab nun zwangsverwaltet

Juri Junkov

Aufgrund der Reduktion auf eine Person war der Meltinger Gemeinderat zuletzt nicht mehr beschlussfähig. Da Nachnominationen der Ortsparteien keinen Erfolg brachten, entschied sich der Regierungsrat gestern, einen Sachwalter einzusetzen. Er übernimmt von nun an die Exekutivfunktionen von Gemeindepräsident und Gemeinderat. Dazu gehört die Durchführung der Erneuerungswahlen für die Amtsperiode 2017/2021 am 21. Mai sowie die Durchführung von Gemeindeversammlungen. Der Sachwalter bleibt mindestens bis zum Ende der aktuellen Legislatur Ende Juni im Amt.

Das zuständige Solothurner Amt für Gemeinden entschied sich bei der Suche nach einem Sachwalter für Walter Keller. Dieser ist ehemaliger Gemeindepräsident von Lohn-Ammannsegg sowie Rechtsanwalt und Notar. Da er selber über grosse Erfahrung in der Führung in der Gemeinde verfüge und als aussenstehende Person von den in Meltingen bestehenden Konfliktherden völlig unbelastet sei, sei er für die Einsetzung als Sachwalter bestens geeignet, heisst es im Regierungsratsbeschluss. Walter Keller erhält für seine Tätigkeit als Sachwalter in Meltingen 250 Franken pro Stunde.