Parkplatz
Die Grünen wollen Begegnungsstätte statt Blechlawine

Die Grünen wollen in Liestal 92 Parkplätze aufheben - und das für mehr Grünfläche und eine Flaniermeile. Dieser Vorschlag sorgt bereits heute in der Region für rote Köpfe.

Madlaina Balmer
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Beim Zeughausplatz finden viele Autofahrer einen Ort, um das Auto abzustellen. Die Liestaler Parkplätze sind jetzt aber in Gefahr. niz

Beim Zeughausplatz finden viele Autofahrer einen Ort, um das Auto abzustellen. Die Liestaler Parkplätze sind jetzt aber in Gefahr. niz

Am Donnerstag lancieren die Grünen in Liestal eine Volksinitiative zur Parknutzung. Sie heisst «für ein attraktives Stedtli». Mit der Initiative wollen die Grünen die Aufenthalts- und Einkaufsqualität der Stadt steigern, indem 92 oberirdische Parkplätze innerhalb der Stadtmauern Liestals aufgehoben werden. Anstelle der Parkplätze sollen neue Begegnungsorte entstehen und die Autos vermehrt ausserhalb der Stadt parkieren.

Diese Forderung stellt die Partei, da viele neue Parkplätze in Liestal entstehen. Der neue Manor stellt 400 neue Parkmöglichkeiten zur Verfügung; das sind doppelt so viele wie vorher. Beim Rebgarten gibt es 85 neue Parkplatzangebote. Beide Projekte sind von der Stadt Liestal finanziell unterstützt worden. Die Grünen befürworten den Zuwachs der Parkmöglichkeiten, wollen aber gleichzeitig, dass oberirdische Parkplätze aufgehoben werden. Sie wollen 92 oberirdische Parkplätze anderweitig nutzen. Es sollen neue Freiräume entstehen, beispielsweise für Gastronomie oder Gewerbe. Die Partei nimmt sich dabei ein Vorbild am aargauischen Städtchen Rheinfelden. Dort befinden sich die Parkmöglichkeiten auch mehrheitlich ausserhalb der Altstadt.

Das Volk soll entscheiden

Die Grünen haben vor knapp einem halben Jahr den Einwohnerrat von dieser Idee zu überzeugen versucht. Sie forderten, dass in Liestal 42 Parkplätze aufgehoben werden, wenn der Parkplatz Rebgarten zur Verfügung steht. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Nun will die Partei das Volk entscheiden lassen und lanciert die Initiative. «Uns interessiert, ob die Liestaler dies nicht wollen, oder ob nur die politischen Kreise dies so sehen», sagt Jürg Holinger, der Präsident der Grünen Liestal. Möglicherweise fände man dort mehr Unterstützung als im Einwohnerrat.

Die Stadt Liestal hat beide Parkprojekte unterstützt und sich finanziell beteiligt. Damals habe man in der Regierung beschlossen, dass die Manor-Parkplätze irgendwann mal durch eine gewisse Anzahl oberirdischer Parkplätze ersetzt würden, erzählt Holinger. «Diese Aussagen sind für mich jedoch zu unverbindlich», sagt Holinger.

Fehlende Regelungen

Im Baselbiet gibt es im kantonalen Raumplanungs- und Baurecht keine Regelung, dass neue Parkplätze kompensiert werden müssen, sagt der kantonale Bauinspektor Andreas Weis. Die fehlende Regelung hat zur Folge, dass es zu Auseinandersetzungen zwischen einzelnen Interessengemeinschaften kommt. Anders sieht die Situation in Basel-Stadt aus. Dort gibt es Regelungen betreffend neuer Parkplätze, die von der Stadt mitfinanziert werden. Entstehen in der Stadt neue Quartierparkplätze, dann wird eine bestimmte Anzahl oberirdische Parkplätze entfernt. So steht es in der Parkplatzverordnung und im Umweltschutzgesetz, erklärt Benno Jurt, Leiter Mobilitätsplanamt Basel-Stadt.

Es sei noch zu früh um die Initiative beurteilen zu können, erklärt der Liestaler Stadtverwalter Benedikt Minzer. Der Stadtrat werde zu einem späteren Zeitpunkt mehr Auskunft geben können. Es sei jedoch gewiss, dass auch die Stadt eine gewisse Reduktion von Parkplätzen befürworte. Mit der Initiative legen die Grünen nun die Entscheidung in die Hände des Stimmvolks. Innerhalb von fünf Monaten will die Partei genügend Stimmen für die Initiative gewinnen.