Hitzige Debatte
Die Therwiler bleiben doch bei der Inter-GGA - vorerst

Aufatmen bei der Inter-GGA: Die Kabelnetz-Betreiberin wird vorerst keine weitere Mitglieds-Gemeinde verlieren. Therwil entschied sich für den Verbleib – aber nur äusserst knapp.

Benjamin Wieland
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Fast eineinhalb Stunden dauerte die Debatte über die Inter-GGA an der Therwiler Gemeindeversammlung.

Fast eineinhalb Stunden dauerte die Debatte über die Inter-GGA an der Therwiler Gemeindeversammlung.

Kenneth Nars

Fast eineinhalb Stunden debattierten die Besucher der Therwiler Gemeindeversammlung darüber, ob sie über einen Ausstieg bei der Inter-GGA abstimmen wollen oder nicht. Und dann wurde es äusserst knapp am Mittwochabend in der Mehrzweckhalle: 103 waren gegen die Abstimmung, 88 dafür, 11 enthielten sich. Der Gemeinderat atmete sichtbar auf.

Den Antrag, der den Ausstieg und die Kündigung aller notwendigen Verträge forderte, hatte ein Bürger gestellt. Wäre der Antrag durch gekommen, so wäre dieser Präzedenzfall nicht ohne Folgen geblieben. Denn auch in anderen Gemeinden, die an der Inter-GGA beteiligt sind, sind ähnliche Anträge hängig, darunter in Reinach, Oberwil, Bottmingen oder Ettingen. Nach dem Nein in Therwil ist nun jedoch damit zu rechnen, dass sich kein Domino-Effekt einstellt und der Inter-GGA-Ausstieg auch in anderen Gemeinden keine Mehrheiten mehr findet. Dort sind die entsprechenden Vorlagen erst an den Gemeindeversammlungen im Sommer traktandiert; in Reinach wird eine Volksabstimmung angestrebt.

«Halbes Jahr ohne Netz»

Am Mittwoch warnte der Therwiler Gemeinderat die rund 200 Besucher nochmals eindringlich vor den Folgen einer Kündigung. «Das funktioniert schlicht nicht», sagte Gemeindepräsident Reto Wolf (FDP). Man müsse mit hohen Schadenersatz-Ansprüchen rechnen, ergänzte Wolf, Zahlen wolle und könne er nicht nennen, aber die Forderungen wären für die Gemeinde «sicherlich budgetrelevant». Ärgerlich wäre ein Ausstieg auch für die Kunden, gab Wolf zu bedenken. Sie würden sprichwörtlich aus dem Netz gekippt – voraussichtlich ein halbes Jahr müssten sie ohne Internet, Fernsehen und Telefon ausharren, sofern sie nicht den Anbieter wechseln würden, was wiederum der Inter-GGA schaden würde.

Der Antragssteller wiederum betonte, es gehe ihm im Grundsatz darum, dass die Bevölkerung die Oberhoheit behalte beim Kabelnetz, denn schliesslich gehöre es ihr. «Wir wollen nur", sprach er die Besucher direkt an, «dass Sie hier etwas zu sagen haben.» Ein halbes Dutzend Redner pflichteten ihm bei; einer sprach von einer «Gehirnwäsche», die der Gemeinderat an der Versammlung abhalte.

Volk soll das nächste Mal mitbestimmen können

Die Probleme der Inter-GGA begannen vor über zweieinhalb Jahren. Die Firma entschied im Herbst 2013, den Provider zu wechseln - also das Unternehmen, das Internet, Fernsehen und Telefon in die Netze der Inter-GGA-Gemeinden einspeisen darf. Das führte zu starker Kritik beim bisherigen Provider und bei Teilen der Bevölkerung.

Bisher hat sich jedoch erst Binningen aus der Inter-GGA verabschiedet; Dornach hat den Providerwechsel zur Quickline sistiert. Die Inter-GGA versorgt laut eigenen Angaben in noch zwölf Gemeinden über 40'000 Kunden. Bereits hat die Inter-GGA angekündigt, gegen Binningen Schadenersatz-Forderungen zu prüfen.

Ganz ausgesessen ist der Inter-GGA-Querelen aber für den Therwiler Gemeinderat nicht. Er anerkannte, das in der Bevölkerung offensichtlich ein grosses Bedürfnis besteht, beim Kabelnetz und bei der Providerwahl mitzubestimmen. Wolf versprach, sich der Sache anzunehmen. Der nächste ordnungsgemässe Providerwechsel wäre jedoch frühestens wieder per 2020 möglich.