Liestal
Ein Nicht-Geschäft von Pascal Porchet erregt die Gemüter

Die von Pascal Porchet unmittelbar vor der ersten Sitzung nach den Sommerferien eingereichte dringliche Interpellation sorgte gleich zu Beginn der ersten Sitzung des Einwohnerrats von Liestal für einige Aufregung im Saal.

Otto Graf
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Gleisengpass in Liestal soll beseitigt werden.

Gleisengpass in Liestal soll beseitigt werden.

Nicole Nars-Zimmer

Ausgelöst durch einen am Mittwoch, dem Sitzungstag des Stadtparlaments, in der «Basler Zeitung» erschienen Artikel zum geplanten Entflechtungsbauwerk der SBB in Liestal, sah sich der freisinnige Ratvertreter veranlasst, in aller Eile eine Interpellation zur brisanten Geschichte einzureichen.

Sowohl aus verfahrensrechtlichen – das Papier wurde zu spät eingereicht – als auch als inhaltlichen Gründen konnte die Interpellation nicht beantwortet werden.

Denn die Betroffenen, das heisst die SBB, der Kanton, der Stadtrat von Liestal und eine Vertretung des Einwohnerrats haben nach den offenbar geheim durchgeführten Verhandlungen entschieden, dass die neue Variante der Überwerfung, des kreuzungsfreien Entflechtens der Geleise, erst nach dem Entscheid des Stadtrats als Gesamtbehörde veröffentlicht werden soll.

Von den Anwesenden wollte und konnte sich deshalb niemand zum Projekt äussern, auch Stadtrat Ruedi Riesen nicht, der in Liestal für den Verkehr zuständig ist.

Keine abgestuften Eintrittspreise

Einigen Gesprächsstoff lieferte, aus finanziellen Gründen, das Sport- und Volksbad Gitterli. Diese Einrichtung wurde vor zehn Jahren aus der Verwaltung der Stadt Liestal ausgegliedert und in eine eigenständige Aktiengesellschaft überführt.

Im Rahmen der Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt und der Sport- und Volksbad Gitterli AG bewilligte der Einwohnerrat fast einstimmig einen jährlichen Betriebskostenbeitrag bis ins Jahr 2016 von je 520000 Franken.

Die Idee, die Eintrittspreise zu differenzieren und für auswärtige Gäste in der Badi einen höheren Tarif anzuwenden, konnte sich nicht durchsetzen. Abgestufte Preise, mahnte Stadtrat Lukas Ott, würden falsche Signale aussenden.

Deutlich abgeschrieben wurde das Verfahrenspostulat der SP-Fraktion «Verbesserung der Vertrauensbasis zwischen Verwaltung und Einwohnerrat». Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission wurde von allen Fraktionen unterstützt.

Die Exekutive wollte das Postulat nicht entgegennehmen

Angesichts der vergleichsweise hohen Kosten von 190000 Franken für das Überprüfen des baulichen Zustandes der vier stadteigenen Überführungen über die H2 überwies das Stadtparlament die Vorlage an die Bau- und Planungskommission.

Nur knapp mit einer Stimme Unterschied an den Stadtrat überwiesen wurde das Postulat von Elisabeth Augstburger «Späte Würdigung des Zeichners Max Schneider (1916 - 2010)».

Allenfalls könnte man einen geografischen Ort nach dem Kunstschaffenden benennen, meinte die Postulantin. Die Exekutive wollte das Postulat nicht entgegennehmen, da das bereits bestehende Werkarchiv dem Wirken von Max Schneider Rechnung trage.

Franz Kaufmann (SP) bezeichnete das Postulat als «völligen Missgriff». Es gebe in Liestal auch noch andere Persönlichkeiten, die in dieser Liga spielten.