Regio Basiliensis
Eine ominöse Liste des Vereins Regio Basiliensis sorgt für Wirbel

Der Verein Regio Basiliensis will eine Simulations-Studie zur Fusion beider Basel erarbeiten. Eine Liste möglicher Studienverfasser sorgt für Wirbel, da der Kanton Baselland die Objektivität einzelner Verfasser in Frage stellt.

Andreas Maurer
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Kantonsfusion

Kantonsfusion

Nicole Nars-Zimmer

Kurz vor seinem 50-Jahr-Jubiläum drohte der Verein Regio Basiliensis in der Bedeutungslosigkeit zu versinken. Sein Ziel: Grenzen im Basler Dreiland überwinden. Je mehr dies gelang, desto unwichtiger wurde der Verein. Diesen Montag ist ihm am Jubiläumsfest das Comeback gelungen.

Die Aufmerksamkeit holte sich der Klub der Grenzenüberwinder zurück mit der Ankündigung, eine Simulations-Studie zu erarbeiten, welche die Auswirkungen einer Kantonsfusion aufzeigen soll. Die Baselbieter Regierung protestierte umgehend per Communiqué. Sicherheitsdirektor Isaac Reber warnte, dass eine Kantonssimulation mit fehlenden Grundlagen Verwirrung stiften würde. Die Basler Regierung schwieg.

Vergeblicher Versuch die Studie zu verhindern

Delikat ist die Angelegenheit, da Regio Basiliensis staatlich unterstützt wird. Im Vorstand sitzen deshalb zwei Vertreterinnen der beiden Halbkantone. Jetzt äussern sich diese erstmals zur Auseinandersetzung. Andrea Mäder, Vorstandsmitglied und Zweite Landschreiberin des Kantons Baselland, versuchte vergeblich, die Studie zu verhindern: «Ich habe im Vorstand von Regio Basiliensis deutliche Bedenken gegen eine Simulations-Studie geäussert.» Dabei beliess sie es nicht.

Sie warnte ihre Regierung vor dem drohenden Ungemach. Im Vorstand zirkulierte eine interne Liste mit möglichen Studienverfassern. Diese habe sie dem Regierungsrat vorgelegt. Damit hat sie die Baselbieter Regierung aufgeschreckt, die einer Fusion skeptisch bis ablehnend gegenübersteht. «Es wurden Bedenken zur Objektivität gewisser Verfasser auf der Liste geäussert», sagt Mäder.

Vorgeschichte

Die Liste hält der Verein unter Verschluss. Was mit der möglicherweise fehlenden Objektivität gemeint ist, zeigt die Vorgeschichte. Im vergangenen August machten die Regierungen beider Basel auf Druck von Baselland bekannt, dass sie eine Fusionssimulation erst nach einem Ja in der ersten Abstimmung durchführen werden. Dabei hat die Regierung aus beiden Parlamenten über Vorstösse der CVP verbindliche Aufträge erhalten.

Am lautesten war der Protest unter Basler Bürgerlichen. LDP-Grossrat Andreas Albrecht schlug in der «bz Basel» vor, dass aus dem Umfeld der Fusionsbefürworter eine private Studie erstellt werden solle. Genau dies plant nun der Verein Regio Basiliensis, dessen Vorstand zum Umfeld der Fusionsbefürworter gehört. Angeführt wird er von CVP-Fusionsturbo Kathrin Amacker. Die Reaktion der Baselbieter Regierung lässt darauf schliessen, dass der Verein für die Liste der Studienverfasser tatsächlich auf seinen Bekanntenkreis zurückgriff.

«Öffentliche Diskussion mit Fakten unterstützen»

Doch definitiv ist noch gar nichts. Die Studie ist erst in Vorbereitung. Die Baselbieter Bedenken hält Sabine Horvath, die Basler Kantonsvertreterin im Vorstand und Chefin des Basler Standortmarketings, für völlig unbegründet: «Der Vorstand hat sich für eine Studie mit offenem Ausgang ausgesprochen, entsprechend ist es verfrüht zu befürchten, dass die Studie nicht objektiv sein könnte.» Sie widerspricht den Aussagen von Mäder: «Ich vertrete klar die Überzeugung, dass wir mit dieser Studie die öffentliche Diskussion mit Fakten unterstützen können.» Ein weiterer Unterschied: Horvath gibt sich betont gelassen. Während das Thema im Baselbiet auf Regierungsebene diskutiert wird, handelt die Basler Verwaltungsangestellte im Alleingang. «Für den Kanton hat die Idee einer Studie derzeit keinerlei politische Brisanz», sagt sie. Deshalb habe sie das Geschäft auch nicht mit der Regierung vorbesprochen.

Neue Aufgabe

Die Kantonsvertreterinnen sitzen im Vorstand, weil die Kantone eine Koordinationsstelle des Vereins finanzieren. Horvath sieht ihre Aufgabe deshalb vor allem darin, diese Stelle zu überwachen. Bei der Diskussion um eine Fusionsstudie halte sie sich als Kantonsvertreterin zurück. Mäder sieht ihre Rolle anders. Es sei selbstverständlich, dass sie die Regierung über jeden Schritt informiert habe. Die Regio Basiliensis hat wieder eine Aufgabe. Nicht nur im Dreiland, selbst im eigenen Vorstand gibt es Grenzen zu überwinden.

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