Liestal
Einwohnerrat Schafroth wirft Liestals Finanzchef Rohrbach Schönrederei vor

Grosser Krach um Liestals Finanzen. Vizepräsident des Einwohnerrats Die «finanziell missliche Situation», in der sich Liestal befinde, habe ihre Ursachen teilweise in der vom Stadtrat lange schöngeredeten Finanzlage, klagt Schafroth an.

Lucas Huber
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Kann sich Liestal eine neue Weihnachtsbeleuchtung leisten? jju

Kann sich Liestal eine neue Weihnachtsbeleuchtung leisten? jju

Als in der Januarsitzung des Liestaler Einwohnerrats über Geld für eine neue Weihnachtsbeleuchtung debattiert wurde, sprach sich ein einziger – gegenüber 39 Fürsprechern – dagegen aus: Einwohnerrats-Vizepräsident Gerhard Schafroth (GLP).

Die Finanzen der Stadt, sagte er, wiesen ein strukturelles Defizit auf. Es gelte, etwa die Pensionskasse des Kantons zu sanieren. Und Schafroth sagte: «Jeder Franken für eine Weihnachtsbeleuchtung fehlt bei diesen Sanierungen.» Liestals Finanzchef Peter Rohrbach widersprach. Das Defizit der Stadt, konterte er, sei keineswegs strukturell – und verwies auf das Eigenkapital, das um die 13 Millionen Franken beträgt.

In einem offenen Brief erörtert Schafroth nun seinen Standpunkt. Mit einem Anlagewert von rund 300 Millionen Franken müsste die Stadt, erklärt er, jährlich sechs Millionen an Ersatzinvestitionen tätigen. Das entspricht zwei Prozent und der gängigen Praxis – und einem Investitionsdefizit von jährlich vier Millionen Franken.

Für Buchhaltung verlottert

So habe Liestal, fährt Schafroth fort, in den letzten Jahren Investitionen in der Höhe von knapp 29 Millionen Franken auflaufen lassen – etwa auf Kosten von Schul- oder Strassensanierungen. Gemessen am Eigenkapital bestehe so also nicht ein Polster über jene 13 Millionen, sondern ein buchhalterisch verschleiertes Defizit von knapp 16 Millionen Franken.

«Diese Tatsache», sagt Schafroth, «wird vom Finanzchef total unter den Tisch gewischt. Das ist ein alter Trick der Gemeinden: Man lässt die Anlagen verlottern, damit die Buchhaltung gut aussieht. Damit verschieben wir die Schulden aber nur in die Zukunft, und das darf nicht sein.»

Rohrbach weist alles zurück

Die «finanziell missliche Situation», in der sich Liestal befinde, habe ihre Ursachen teilweise in der vom Stadtrat lange schöngeredeten Finanzlage, klagt Schafroth an. Peter Rohrbach reagiert nun seinerseits mit einem Antwortschreiben, in dem er genau jene Vorwürfe aufs Klarste zurückweist. Der Stadtrat, so Rohrbach, habe die Finanzlage nie qualifiziert, sondern einzig den Sachverhalt klargestellt.

Weder rosig noch alarmierend

Der Finanzchef räumt zwar durchaus einen Nachholbedarf ein, betont allerdings, dass dieser nie ein Geheimnis gewesen sei, was der Entwicklungsplan für die Jahre 2011 bis 2015 beweist. Ausserdem sei es sinnvoll, nicht alles in kürzester Zeit, sondern über die Jahre geglättet zu sanieren. Der Ausblick, schliesst Rohrbach, sei denn zwar nicht rosig, aber auch nicht alarmierend: «Die Finanzlage ist nicht gut und nicht schlecht, sie ist schlicht, wie sie ist. Und der Ausblick ist so ungewiss, wie er schon in der Vergangenheit war.»

Heute Abend stehen Stadtrat und Stadtratskandidaten der Öffentlichkeit auf Einladung von KMU Liestal Rede und Antwort. Die Finanzen der Stadt werden dabei mit Bestimmtheit zur Sprache kommen, das verspricht Gerhard Schafroth – und schliesst scharf: «Und wir haben kein Geld für eine neue Weihnachtsbeleuchtung.»