Wintersingen
Gemeindefusionen wollen gut überlegt sein

An der Tagung der Bürgergemeinden waren Fusionen das zentrale Thema. Dies, obwohl der Referent zum Thema nicht erschienen war.

Otto Graf
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Keystone

Der Begriff «Gemeindefusionen» stand im Mittelpunkt der Delegiertenversammlung des Verbands Basellandschaftlicher Bürgergemeinden in Wintersingen. Geschäftsführer Thomas de Courten sprang für das Referat kurzfristig in die Bresche, weil der geladene Gastreferent, der zum Thema sprechen wollte, sein Erscheinen an der absagen musste. Wer nun dachte, der SVP-Fraktionschef im Landrat werde eine Breitseite gegen Fusionslüste abfeuern wurde eines Besseren belehrt.

De Courten machte eine neutrale Auslegeordnung und listete die Chancen und Risiken derartiger Vorgänge ohne eine politische oder persönliche Gewichtung vorzunehmen auf. Fusionen zwischen Kantonen, Gemeinden, aber auch intern zwischen Einwohner- und Bürgergemeinden, hob der Redner hervor, könnten durchaus Synergie-Effekte auslösen, dank Professionalisierung auch in eine höhere Effizienz münden und die Dienstleistungsqualität verbessern.

Andererseits bestünden Risiken durch Wuchern der Verwaltung, durch Technokratie und durch ein Ansteigen der Kosten. Ausserdem gehe die Bürgernähe der Verwaltung verloren, verbunden mit einem Demokratieverlust durch das Delegieren der Verantwortung auf andere Ebenen. De Courten ging ausserdem in groben Zügen auf die anstehende Revision des Gemeindegesetzes ein. Dabei sollen die Hindernisse bezüglich Vereinigung von Gemeinwesen abgebaut werden.

Handlungsbedarf der Regierung

Der Geschäftsführer mahnte, es gebe auch «Berater», die nur auf den grossen Wurf setzten. Man könne sich durchaus überlegen, Kooperations- und Verwaltungsformen, die über das heutige Mass hinausgehen zu prüfen.

So sei es denkbar, dass ein Mitglied des Gemeinderats den Wohnsitz nicht zwingend in der Gemeinde haben muss. Den anwesenden Vertreterinnen und Vertreter der Bürgergemeinden empfahl de Courten, die Frage einer Fusion, in welcher Art auch immer, ruhig und emotionslos anzugehen. Fusionen, stellte er abschliessend fest, dürften nie nur den Zweck haben, die Administration und die Verantwortung abzuschieben.

Verbandspräsident Christophe Loetscher äusserte sich in seiner Begrüssungsbotschaft ebenfalls zum Thema. In den meisten Fällen stünden finanzielle Überlegungen hinter derartigen Schritten. Loetscher hob die Bedeutung der Bürgergemeinden im Fördern und Erhalten von eigenständiger Kultur und Brauchtum sowie als grösste Waldbesitzerinnen im Kanton hervor.

Seit bald sechs Jahren, gab er zu bedenken, liege die überparteiliche Motion «Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Wald» in der Schublade von Volkswirtschaftsdirektor Peter Zwick. Loetscher unmissverständlich: «Im Jahr des Waldes ist es höchste Zeit, dass sich die Regierung endlich mit dieser Motion befasst und mithilft, die Bürgergemeinden finanziell zu entlasten».