Infrastruktur
Hohe Investitionen, hohe Verschuldung: Sissach plant Projekte für fast 40 Millionen Franken

Sissach nimmt sich in den nächsten fünf Jahren viel vor. Für verschiedene Projekte sind rund 39 Millionen Franken vorgesehen.

Simon Tschopp
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Die Begegnungszone in Sissach (Archiv)

Die Begegnungszone in Sissach (Archiv)

Roland Schmid

Bis Ende 2025 wird der Bezirkshauptort Sissach insgesamt 39 Millionen Franken in seine Infrastruktur investieren. Allein 40 Prozent davon entfallen auf die geplante Dreifachturnhalle Dorf. Um all die vorgesehenen Investitionen zu realisieren, muss Sissach Fremdgelder aufnehmen. Es wird sich stark verschulden, das Fremdkapital von heute 8 bis in fünf Jahren auf 19,2 Millionen Franken anwachsen. Schulden machen ist derzeit zwar billig, das Geld muss aber irgendwann zurückbezahlt werden.

Der Aufgaben- und Finanzplan 2021 bis 2025 der Oberbaselbieter Zentrumsgemeinde mit 6700 Einwohnerinnen und Einwohnern wartet mit weiteren eindrücklichen Zahlen auf. Der Gesamtaufwand in der Rechnung wird sich bei knapp 30 Millionen einpendeln, der Steuerertrag bei etwa 20 Millionen Franken. Negativ auf die Steuereinnahmen wirken sich die Folgen der Steuervorlage 17 aus, die Coronakrise dürfte sich vor allem bei den Sozialhilfekosten bemerkbar machen. Dennoch sollte es ausschliesslich positive Abschlüsse geben. Hingegen wird der Selbstfinanzierungsgrad grösstenteils deutlich unter 100 Prozent liegen.

Fürs Jahr 2023 sieht der Gemeinderat einen höheren Steuerfuss vor, er soll von derzeit 57 auf 59 Prozent angehoben werden. «Das ist unser Plan. Ob es dann so ist, werden wir sehen», erklärte Gemeinderat und Finanzchef Lars Mazzucchelli an der Gemeindeversammlung (GV) am Mittwochabend. Der Aufgaben- und Finanzplan sei ein Ausblick auf die mittelfristige Planung.

RPK-Präsident warnt vor «massiver Verschuldung»

Traditionsgemäss wendet sich an der Sissacher Budget-Gemeindeversammlung auch Hubertus Ludwig, der Präsident der Rechnungsprüfungskommission (RPK), an Exekutive und Versammlung. Er sieht – und das schon seit Jahren – dunkle Wolken aufziehen. «Wir machen uns Sorgen um die Verschuldung der Gemeinde Sissach», gibt der RPK-Präsident zu Bedenken. Man steuere auf eine «massive Verschuldung» zu, samt den Spezialfinanzierungen auf 33,9 Millionen Franken bis Ende 2025.

Investitionen hätten der Finanzierung zu folgen, in Sissach sei es umgekehrt, redet Ludwig dem Gemeinderat ins Gewissen. Er kritisiert auch die angekündigte Steuererhöhung: «Der Kanton geht mit einer Steuerrevision runter mit den Steuern, Sissach geht rauf. So kommen keine neuen Zuzüger hierher, oder sie ziehen weg.» Die Dorfbevölkerung sei seit vier Jahren nicht mehr gewachsen.

Das Budget 2021 rechnet mit einem Ertragsüberschuss von 580'000 Franken (Voranschlag 2020: 1,4 Millionen Franken Gewinn). Es sei geprägt durch eine hohe Investitionstätigkeit – total 11,5 Millionen Franken – und die unsichere Entwicklung von Covid-19. «Bei den Investitionen sind die Bildung und der Verkehr am kostenintensivsten», fasste Lars Mazzucchelli an der GV zusammen. Diese fand in der Dreifachsporthalle Tannenbrunn statt, um die Corona-Schutzmassnahmen einzuhalten. Der Aufmarsch der Stimmberechtigten hielt sich in Grenzen.