Streit - In Dornach fetzt sich der Gemeinderat - kann ein Coaching helfen?

In den nächsten Monaten wird der Dornacher Gemeinderat zusammensitzen. Thema der Treffen sollen nicht die vielen Projekte sein, die in der grössten Ortschaft des Schwarzbubenlands anstehen. Gemeinsam mit einem Coach beschäftigt sich die neunköpfige Exekutive mit sich selber. Statt Harmonie herrscht im Gemeinderat seit langem Misstrauen und Chaos. Die Mitglieder haben einiges aufzuarbeiten.

Durch die Exekutive des Dornecker Hauptortes zieht sich ein tiefer Graben. Kontrahenten sind in erster Linie Gemeindepräsident Christian Schlatter (Freie Wähler Dornach) und Vizepräsident Daniel Müller (FDP). Das Verhältnis der beiden ist äusserst angespannt. Bei vielen Themen schlagen sich die linken Mitglieder des Gemeinderates auf die Seite des Gemeindepräsidenten. Die bürgerlichen Gemeinderäte halten hingegen häufig dem Vize die Stange. Der Gemeinderat besteht aus vier Angehörigen der Freien Wähler Dornach, zwei Freisinnigen, einer Sozialdemokratin, einem Christlichdemokraten und einer SVP-Frau. Die Mehrheitsverhältnisse sind oftmals äusserst knapp.

Disziplinarverfahren wurde knapp abgelehnt

Wie zerrüttet die Beziehung zwischen Gemeindepräsident und Vize mittlerweile ist, zeigte sich kürzlich: Statthalter Daniel Müller beantragte ein Disziplinarverfahren gegen Gemeindepräsident Christian Schlatter. Die Episode markiert den bisherigen Höhepunkt der Auseinandersetzungen im Dornacher Gemeinderat. Mit fünf zu vier Stimmen lehnten die Gemeinderatsmitglieder die Einsetzung einer Untersuchungskommission gegen den eigenen Gemeindepräsidenten ab.

Grund für das vom Statthalter verlangte Disziplinarverfahren war das Profil des Gemeindepräsidenten auf der Internetplattform Linkedin. Christian Schlatter, der in Dornach als Vollamt-Gemeindepräsident tätig ist, hatte im Online-Netzwerk angegeben, empfänglich für Aufträge zu sein. In Dornach gilt im Gemeinderat das Präsidialsystem, das es sonst in der Region nicht gibt. Dadurch verfügt der Gemeindepräsident über mehr Kompetenzen als seine Amtskollegen in anderen Gemeinden. Der Gemeindepräsident verantwortet alle Geschäfte selber und hat gegenüber den anderen Mitgliedern des Gemeinderats oft einen Wissensvorsprung.

Kritik am «autokratischen Stil» des Präsidenten

Im Präsidialsystem ist auch der Ursprung für die Konflikte in Dornach zu suchen. Die so in der Person des Gemeindepräsidenten gebündelte Macht kann zu Unstimmigkeiten führen. «Alleine das Präsidialsystem ist aber nicht Grund für die Streitigkeiten», sagt der Dornacher Vizepräsident Daniel Müller. «Es ist die Art und Weise, wie Christian Schlatter mit seinen Gemeinderatskollegen umgeht. Er legt immer wieder einen autokratischen Stil an den Tag», sagt der Statthalter. Die grosse personelle Fluktuation auf Gemeindeebene in den letzten Jahren sei eine Folge des Auftretens des Gemeindepräsidenten.

«Oft werden unsere Fragen vom Gemeindepräsidenten nur ungenügend und ausweichend beantwortet», kritisiert Daniel Müller. Christian Schlatter mangle es an Kritikfähigkeit. «Das Vertrauen in und die Glaubwürdigkeit des Gemeindepräsidenten sind dahin. Da hilft auch ein Coaching nicht.»

Man trifft sich nicht mal mehr auf ein Bier

Der angegriffene Gemeindepräsident kontert die Vorwürfe gegen seine Person. "In der Dornacher Verwaltung sind nicht mehr Wechsel zu verzeichen", sagt Christian Schlatter. Grundsätzlich würde er sich wünschen, dass die internen Konflikte nicht in der Presse ausgetragen, sondern im Gremium diskutiert würden.

Die Kritik, die ihm von bürgerlicher Seite entgegenschwappt, sieht der Gemeindepräsident vor allem in den Neuwahlen im nächsten Frühjahr begründet. Auf der Website der Freien Wähler Dornach, deren Vorstand Schlatter angehört, heisst es dazu: «Die FDP ist in der Opposition und hat die nächsten Wahlen im Blick. Teilweise ist dies auch im Gemeinderat zu spüren.»

Die Freien Wähler Dornach bedauern die momentanen Schwierigkeiten in Dornach, schreiben sie ihrer Wählerschaft. Man hoffe, «dass mit dem Coaching die Kollegialität in das Gemeinderatsgremium zurückkehrt und eine konstruktive Zusammenarbeit wieder möglich ist». Der Gemeinderat sei offiziell eine Kollegialbehörde, doch davon sei zurzeit nicht so viel zu spüren. «Beispielsweise finden keine geselligen Anlässe statt.» In früheren Zeiten habe sich der Gemeinderat nach einer Sitzung meist zu einem Feierabendbier zusammengesetzt. So hätten Missverständnisse leichter angesprochen und ausgeräumt werden können.

Das Präsidialsystem soll bald schon fallen

Diese Aussagen zeigen, dass von einer kollegialen Stimmung im Gemeinderat nicht mehr die Rede sein kann. Ob es mit einem Coaching gelingen kann, die Wogen zu glätten, wird sich weisen. Wie die Dornacher Stimmberechtigten auf das chaotische Bild, das die Exekutive hinterlässt, reagieren, zeigt sich bei den Gesamterneuerungswahlen im nächsten Jahr.

Um die Machtkonzentration beim Gemeindepräsidenten einzudämmen, plädiert der gesamte Dornacher Gemeinderat dafür, auf die nächste Legislatur hin ein Ressortsystem einzuführen. Angesichts der heftigen Auseinandersetzungen scheint der Wechsel des Systems nicht die allerdümmste Idee zu sein.