Kriegsverbrechen
Junge Basler machen sich für Internationalen Strafgerichtshof stark

Der Verein ICCSN Basel engagiert sich für mehr internationale Gerechtigkeit. Der Verein will den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterstützen.

Birgit Günter
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Gerechtigkeit. Das findet Danielle Breitenbücher wichtig im Leben. Und zwar so wichtig, dass die 21-Jährige nicht nur Jus studiert, sondern sich sogar in ihrer Freizeit mit dem Thema beschäftigt. Zusammen mit sieben Gleichgesinnten hat die Binningerin vor einem Jahr den Verein International Criminal Court Student Network (ICCSN) Basel gegründet.

Der Basler Verein ist dabei – vereinfachend gesagt – so eine Art «Fanklub» des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Der ICCSN setzt sich dafür ein, dass die Arbeit des erst seit acht Jahren bestehenden Strafgerichtshofs bekannter wird. «Und: Wir wollen die Diskussion über internationale Strafgerichtsbarkeit anregen», sagt Breitenbücher.

Offene Fragen gibt es viele: So ist beispielsweise unklar, wie mit den Hochsee-Piraten umgegangen werden soll, die internationale Gewässer unsicher machen. «Es kommt vor, dass die Staaten die Piraten erwischen und festnehmen – und sie dann wieder freilassen, weil sie nicht wissen, was sie mit ihnen tun sollen», nennt Breitenbücher ein Beispiel.

Übergeordnetes Ziel des Strafgerichtshofs und damit des Basler Vereins ist es, für mehr Gerechtigkeit in der Welt zu sorgen. «Bisher sind die Drahtzieher der schlimmsten Kriegsverbrechen straflos davongekommen», kritisiert die Jus-Studentin. «Das darf aber nicht sein.» Sie ist sich jedoch auch bewusst, dass ein solcher Gerichtshof erst dann eingreift, wenn das Verbrechen bereits passiert ist. Doch sie hofft, dass die Institution mittelfristig präventiv wirkt.

Als Erfolg wertet sie etwa den Haftbefehl gegen den sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir. Dieser regiert zwar weiterhin – aber er reist seither immerhin nicht mehr in Staaten, die das Abkommen mit dem Strafgerichtshof unterzeichnet haben. «Insofern sind ihm doch Grenzen aufgezeigt worden», sagt sie.

Die derzeit rund 30 Mitglieder des Vereins diskutieren nicht nur über solche Vorfälle, sondern sie sind auch schon nach Den Haag gereist oder sie organisieren Vorträge zu brennenden aktuellen Fragen – wie etwa aktuell über das Piratenproblem in den Gewässern um Somalia.