Baselland - Liestaler wollen keinen Ortsbus — Mehrheit erteilt der Initiative eine Absage

Die umstrittenen eidgenössischen Vorlagen haben sich auch auf die Stimmbeteiligung bei kommunalen Abstimmungen ausgewirkt. 58,5 Prozent der Stimmberechtigten äusserten sich in Liestal zum dreijährigen Versuchsbetrieb, der die Quartiere Sichtern und Langhag/Hanro mit einem Ortsbus versehen sollte. 2'717 Nein standen 2'246 Ja gegenüber. Der Versuch hätte insgesamt 1,5 Millionen Franken gekostet. Das Initiativkomitee Ortsbus fand vor allem bei Grünen und der SP Unterstützung.

Für den grünen Einwohnerrat Dominik Beeler, Mitglied des Pro-Komitees, ist das Ergebnis «ein Achtungserfolg, auch wenn ich enttäuscht bin». Positiv sei, dass immerhin 45 Prozent aller Liestalerinnen und Liestaler, und nicht nur jene in den betroffenen Quartieren sich solidarisch gezeigt und das Projekt befürwortet hätten. Eine breite Allianz von der Mitte bis rechts habe es aber «verhindert, Ja zu einem klimafreundlichen und nachhaltigen Verkehr zu sagen».

Am Schluss waren wohl die Kosten ausschlaggebend

Nun liege es, so Beeler, auch an den bürgerlichen Parteien, die sich in ihrer Gegen-Kampagne für eine alternative Lösung ausgesprochen hätten, «im Einwohnerrat Lösungen für die betroffenen Quartiere zu finden» und zum Wohle der Einwohnerinnen und Einwohner Liestals umzusetzen. Man werde genau hinschauen, ob diese Versprechen auch eingelöst würden.

Der Liestaler Stadtrat Daniel Muri zeigt sich erfreut über die hohe Stimmbeteiligung. Auch er würdigt die 45 Prozent Ja-Stimmen für den Ortsbus als ein Bekenntnis vieler für eine attraktive Kantonshauptstadt. Offenbar hätten aber finanzielle Erwägungen eine Rolle gespielt: «Die Mehrheit der Stimmberechtigten dürfte sich gesagt haben: Wir können uns das nicht leisten.» Denn Liestal stehe vor einigen Investitionen, etwa für Schulhausbauten.

«Sehr erfreut» ist dagegen Hans Vogt, Präsident der FDP-Sektion Liestal. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung habe dem Vorhaben eine Absage erteilt. Damit sei der Liestaler Souverän dem Stadtrat und dem Einwohnerrat gefolgt. Noch sei es aber zu früh, um zu sagen, welche Alternativen zu einem Ortsbus geschaffen werden könnten. Eine der Möglichkeiten wäre gemäss Vogt die Einführung eines Rufbusses.

Als Grund für das Nein nennt Vogt die finanzielle Situation Liestals, wohl aber auch die Einsicht, dass der Ortsbus zu wenig benutzt werden dürfte und zu hohe Kosten verursache. Es sei gut, dass schon das Versuchsprojekt abgelehnt worden sei. Andernfalls hätte die Möglichkeit bestanden, das Projekt dauerhaft zu installieren – mit Kosten von jährlich rund einer halben Million Franken.