Tramprojekt
Margarethenstich von allen Seiten unter Beschuss – Referendum wird am Mittwoch eingereicht

Das Referendumskomitee hat über 2500 Unterschriften gegen den Margarethenstich gesammelt – damit steht einer Abstimmung wohl nichts mehr im Wege. Am Mittwoch wird das Referendum eingereicht. Ausserdem liegen drei neue Einsprachen gegen das Vorhaben vor.

Julia Gohl
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Künftig sollen Trams auch über den Margarethenstich (Strasse rechts im Bild) fahren können. Das will ein Referendumskomitee verhindern.

Künftig sollen Trams auch über den Margarethenstich (Strasse rechts im Bild) fahren können. Das will ein Referendumskomitee verhindern.

bz Basel

Roger Moll hatte nie Zweifel, dass er genügend Unterschriften für das Referendum gegen den Margarethenstich zusammenbekommen würde. Was aber tatsächlich an Unterschriften eingegangen ist, erstaunt selbst den ehemaligen FDP-Landrat und Kopf des Referendumskomitees gegen die Verlegung von 300 Meter Tramgleis über den Margarethenstich zwischen Binningen und Basel.

Am Montagnachmittag zählte Moll bereits über 2500 Unterzeichnende für sein Referendum – «und es werden noch mehr», verspricht er. Nötig wären 1500. Am Mittwochvormittag wird das Komitee die Unterschriften bei der Landeskanzlei abgeben. Die Referendumsfrist läuft am 13. April aus.

Drei Einsprachen eingegangen

Es ist aber nicht nur das Referendumskomitee, das dem Tramprojekt Margarethenstich das Leben schwer macht. Die Gegner erhalten auch noch auf anderem Weg Schützenhilfe: Innert Frist sind beim Bundesamt für Verkehr drei Einsprachen im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens im Zusammenhang mit dem Margarethenstich eingegangen. Eine davon stammt von einer Privatperson, zwei von Verbänden. Angeblich soll es sich bei diesen um den WWF und den Heimatschutz handeln. Gestern waren beide Verbände für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Noch am Laufen ist das Behördenvernehmlassungsverfahren, in dessen Rahmen sich etwa kantonale Stellen gegen das Vorhaben äussern können. Ausserdem werden auch Bundesbehörden noch Stellung nehmen. Man habe die Planauflagen aber extra so koordiniert, dass allfällige Einsprachen – natürlich abhängig vom Inhalt – behandelt werden können, ohne dass sich das Projekt zu sehr verzögert, heisst es beim Kanton Basel-Stadt.

Das Referendum aus dem Baselbiet bereitet da deutlich mehr Kopfzerbrechen. Mit über 2500 Unterschriften, die am Mittwoch eingereicht werden, dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass dieses zustande kommt. Sogar wenn man von mehr ungültigen Unterschriften als den durchschnittlichen bis zu zehn Prozent ausgeht, ist die Mindestanzahl von 1500 locker erreicht. «Vor allem habe ich schon über 100 Ungültige selber aussortiert», erzählt Moll. Diese sind in den über 2500 Unterschriften noch nicht einmal eingerechnet.

2000 Binninger dagegen

Der grösste Teil der Unterschriften gegen den vom Landrat gesprochenen 14-Millionen-Baukredit stamme mit gut 2000 Unterschriften aus seiner Wohngemeinde Binningen. Es seien aber auch zahlreiche Unterschriften aus dem ganzen Leimental, dem Laufental und dem Oberbaselbiet eingegangen. «Das hat mich noch mehr erstaunt als die grosse Anzahl Unterschriften: was für unterschiedliche Leute sich gegen den Margarethenstich vernetzen», sagt Moll. So komme der Widerstand nicht nur aus diversen Gemeinden, sondern auch aus unterschiedlicher politischer Richtung. «Zumindest hier im Leimental verläuft die Grenze zwischen Gegnern und Befürwortern mitten durch die Parteien.»

Bis der Margarethenstich vors Volk kommt, wird noch einige Zeit ins Land streichen, aber Moll ist jetzt schon gespannt auf den Abstimmungskampf. «Das wird ein harter Kampf – David gegen Goliath. Aber wir wissen ja alle, wer von beiden gewonnen hat.»

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