Gerichtsentscheid
Namensdieb zurückgepfiffen: Allschwiler Kunst-Verein-Klon muss sich neuen Namen suchen

Der Allschwiler Kunst-Verein darf sich nicht so nennen, sagt ein Gericht. Denn einen solchen gibt es schon – er heisst exakt gleich.

Benjamin Wieland
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«Einfach einen Namen geklaut:» Der Allschwiler Kunst-Verein von 1980 prozessierte gegen seine Kopie von 2016 (Bild: Aktion des AKV I 2014).

«Einfach einen Namen geklaut:» Der Allschwiler Kunst-Verein von 1980 prozessierte gegen seine Kopie von 2016 (Bild: Aktion des AKV I 2014).

bwi

Man stelle sich vor: Jemand gründet einen Verein namens FC Basel, trägt ihn ins Handelsregister ein und schickt dem bereits existierenden FC Basel einen Brief. In diesem wird der Club gebeten, sich doch bitteschön einen anderen Namen auszudenken – FC Basel sei besetzt.

Ein krudes Szenario. Es ist jedoch gar nicht so weit hergeholt (abgesehen davon, dass der FC Basel seinen Namen längst schützen liess). Davon zeugt der Fall des Allschwiler Kunst-Vereins (AKV) und seines Klons. Der Original-AKV erhielt im März 2016 ein Schreiben. Vereinspräsidentin Ursula Waldner wurde in diesem von ihrem Neo-Amtskollegen Rudolf Jelk, Präsident des neuen, kurz zuvor gegründeten AKV, darum ersucht, den Vereinsnamen zu ändern. Denn die Bezeichnung Allschwiler Kunst-Verein sei jetzt im Handelsregister eingetragen. Jelk gab dem ersten AKV eine Frist von knapp einem Monat.

Am Freitag sahen sich Ursula Waldner und Rudolf Jelk wieder – in Arlesheim, vor dem Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West. Zur Verhandlung kam es, weil der Original-AKV gegen seinen Klon geklagt hatte: Er sei es, der die Verwendung des Namens Allschwiler Kunst-Verein zu unterlassen habe. Denn der «echte» AKV bestehe seit 1980. Mit einem Doppelgänger drohe Verwechslungsgefahr.

Namensschutz geht vor

Von einer «dreisten Namens-Usurpation» sprach Sven Oppliger, Anwalt des alten AKV in seinem Plädoyer. «Bezeichnung, Ort und Zweck des neuen Vereins sind praktisch identisch. Man hat einfach einen Namen geklaut.» Oppliger berief sich auf den im Schweizerischen Zivilgesetzbuch festgehaltenen Namensschutz.

Einzelrichter Hansruedi Zweifel gab dem klagenden Kunst-Verein grundsätzlich Recht. Zwar mache das Gesetz keine Vorgaben zu Vereinsnamen. «Man muss aber klar sagen», sagte Zweifel bei der Urteilsverkündung, «dass eine konkrete Beeinträchtigung, auch der individuellen Interessen des Klägers, vorliegt.»

Der AKV Nummer zwei muss sich nun auf die Suche nach einem neuen Namen machen und den Handelsregister-Eintrag löschen. Jelk, der «seinen» AKV selber vertrat, hatte unter anderem argumentiert, es bestehe keine Verwechslungsgefahr: «Wir spielen in einer anderen Liga als unsere Gegner.»

Abtrünnige gründeten AKV II

Der Zwist hat eine längere Vorgeschichte. So wurden an der Generalversammlung des damals noch einzigartigen AKV I im März 2016 mehrere Mitglieder ausgeschlossen, man war sich bei der Wahl des Vorstands nicht einig geworden. Jelk gründete danach mit mehreren Abtrünnigen den AKV II.

Offenbar befürchteten aber selbst Mitglieder des neuen Vereins Irritationen: Unter ihre Berichte im «Allschwiler Wochenblatt» fügten sie beim Vereinsnamen «gegründet 2016» an. Auch der erste AKV verwendete seit rund einem Jahr den Zusatz «gegründet 1980».

Das könnte auch noch ein Weilchen so bleiben. Dann nämlich, wenn der Klon-Verein das Urteil vor das Kantonsgericht weiterzieht. Ob der Verein das zu tun gedenke, war gestern von Rudolf Jelk aber nicht in Erfahrung zu bringen.

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