Wahlen 2015
Nun wirds eng für Maya Graf: Grünliberale werden Grünen wohl nicht helfen

Weil die St.Galler Grünen der dortigen GLP nicht helfen, werden die Grünliberalen im Baselland wohl Maya Graf nicht stützen. Die Grünen winken aber sowieso ab.

Michael Nittnaus
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Maya Graf (Archivbild).

Maya Graf (Archivbild).

Kurz vor dem Meldeschluss der Listenverbindungen für die Nationalratswahlen vom Montag überstürzen sich die Ereignisse. Erst am Donnerstag hatte die bz publik gemacht, dass die GLP Baselland sich überlegt, mit Grünen und SP eine Listenverbindung einzugehen. Dies würde den wackelnden Sitz der Grünen-Nationalrätin Maya Graf definitiv sichern. Doch Recherchen der bz zeigen, dass diese Last-Minute-Variante nicht zum Handkuss kommen wird.

St. Gallen spielt nicht mit

Aber der Reihe nach: Am Donnerstagabend tagten die Grünliberalen im Liestaler Restaurant Kaserne. Die rund 30 Parteimitglieder – es kamen so viele wie lange nicht mehr – gaben dem Parteiausschuss um Präsident Hector Herzig, Ständeratskandidat Hans Furer sowie Daniel Altermatt und Gerhard Schafroth grünes Licht, um bis Sonntagabend zwischen zwei bis drei Optionen zu entscheiden, wie Herzig berichtet.

Option 1: Die Grünliberalen verzichten auf die Verbindung mit Rot-Grün und treten nur mit den Grünen-Unabhängigen zu den Wahlen vom 18. Oktober an. Herzig: «Dahinter steckt die Erkenntnis, dass wir mit keiner Listenverbindung, die noch möglich ist, Chancen auf einen eigenen Sitz haben. Alleine anzutreten wäre deshalb für das Image der Partei wohl die beste Lösung.»

Option 2: Die Baselbieter stellen sich in den Dienst einer nationalen Strategie der GLP Schweiz. Diese möchte alle bestehenden Nationalratsmandate in die neue Legislatur retten. Und da könnte die Unterstützung der Baselbieter Grünen mit Maya Graf helfen, dass die St. Galler Grünen dafür der dortigen GLP helfen, den stark wackelnden Sitz der GLP-Nationalrätin Margrit Kessler zu sichern. Herzig: «Wir sind immerhin ein Teil der GLP Schweiz und könnten sie damit unterstützen.»

Option 3: Die GLP überwindet doch noch die Differenzen mit der CVP und schliesst sich ihnen und der BDP wieder an. So wäre CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter gerettet. Herzig: «Diese Option ist den anderen klar untergeordnet, aber wir wollen die Türe noch nicht komplett schliessen.»

Wie sich der vierköpfige Ausschuss entscheidet, steht noch nicht fest, zumal dort «eigenständige Meinungen bestehen», wie Herzig sagt. Er betont aber: «Wir warten auf St. Gallen.» Diese Haltung überrascht, denn in der Ostschweiz sind die Meinungen gemacht, wie eine Nachfrage bei den St. Galler Grünen zeigt. «Wir und die SP haben schon Mitte Juli entschieden, keine Verbindung mit der GLP einzugehen», sagt Parteipräsident Thomas Schwager. Und er wird deutlich: «Auf Partner, die nur den kurzfristigen eigenen Vorteil sehen, können wir verzichten.» Schwager erinnert daran, dass sich nach den Kantonsratswahlen vor drei Jahren die damals neu formierte GLP nicht mit den Grünen, sondern mit der BDP zur Fraktion verband. Nur weil sie nun bei den Nationalratswahlen von der BDP im Stich gelassen werde und verzweifelt Partner suche – in der Not wandte sich die GLP auch an die Piratenpartei –, biete man keine Hand. «Daran ändert auch nichts, dass die GLP Schweiz Druck macht», sagt Schwager.

Poker der GLP kommt zu spät

Dass dies auch die Grünen Baselland beschäftigt, zeigt, dass Präsidentin Florence Brenzikofer sich am Freitag bei Schwager erkundigte. «Ich bin überzeugt, dass Maya Graf es auch so schafft. Es gibt null Differenzen zwischen Baselland und St. Gallen», beschwichtigt dieser. Und auch Brenzikofer möchte nicht von einer Enttäuschung sprechen. «Jeder Kanton entscheidet für sich, das respektiere ich.» Man werde alles dafür machen, den Grünen-Sitz aus eigener Kraft zusammen mit der SP zu halten. Und dann kappt Brenzikofer die Verbindung zur GLP gleich selbst: «Wir müssen im 25-köpfigen Vorstand entscheiden, das geht nicht am Sonntagabend. Unsere Deadline war Freitagmittag und Herzig wusste das. Die GLP ist zu spät.» Damit dürfte die Wahl auf Option 1 fallen.