Zank
Offener Brief an Wiedemann: «Vorgehen ist nicht in Ordnung»

Eben doch: Gegen die Loslösung der Grünen Birsfelden von der Mutterpartei gab es Widerstand. Davon zeugt ein offener Brief, in dem Jürg Wiedemann von einem Parteimitglied scharf kritisiert wird.

Benjamin Wieland
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«Die Mitglieder gehindert, in einen freien Meinungsaustausch zu kommen»: Eine Birsfelder Grüne kritisiert Jürg Wiedemann.

«Die Mitglieder gehindert, in einen freien Meinungsaustausch zu kommen»: Eine Birsfelder Grüne kritisiert Jürg Wiedemann.

bz

Lieber Jürg

(...) Ich habe dich darauf hingewiesen, dass ich dieses Vorgehen nicht in Ordnung finde und Bedenkzeit brauche. Trotzdem steht keck in der Zeitung, wir hätten einen einstimmigen Entschluss gefasst. (...) Die Mitteilung, wir hätten einstimmig entschieden, ist nicht legitim.

Fast drei Wochen ist es her, dass sich die Grünen Birsfelden von der Baselbieter Mutterpartei lossagten. Wer die Medienmitteilung der Abtrünnigen von Ende März las, hatte den Eindruck, es hätten sich sämtliche Mitglieder kurzerhand dazu entschieden, ihrem bei der Kantonalpartei nicht mehr erwünschten Landrat Jürg Wiedemann in eine neue Partei zu folgen. Einträchtig, einhellig – einstimmig.

Aber das war offensichtlich nicht der Fall. Nicht alle waren einverstanden mit dem Wechsel zu den Grünen-Unabhängigen, die damals erst als Idee existierten. Davon zeugt ein offener Brief vom 5. April, der per E-Mail an Mitglieder und Sympathisanten der Ortspartei verschickt wurde. Gerichtet ist er an Jürg Wiedemann. «Du hast in Einzelgesprächen am Samstag, 28. März, sortiert, wer von den Grünen Birsfelden mitzieht zu Grün/Unabhängig», heisst es darin. Und weiter: «Dein aktueller Schritt, mit Einzelgesprächen den rechtlichen Verein Grüne Birsfelden in Grüne Unabhängige umzustrukturieren, hat Dir dein Fortkommen gesichert, die Mitglieder aber gehindert, in einen freien Meinungsaustausch zu kommen und gegenseitig Kenntnis zu haben über unsere aktuellen Standpunkte.»

Überspitzt gesagt lautet der Vorwurf: Wiedemann und die zwei anderen Vorstandsmitglieder, darunter Präsidentin Daniela Mitchell, haben die Sektion eigenmächtig zu den Grünen-Unabhängigen überführt – und die kritischen Mitglieder ignoriert. Die bz weiss von einem weiteren Birsfelder Grünen, der sich übergangen fühlt.

Wiedemann kennt Brief nicht

Verfasserin des Briefs ist Karin Weber. Sie kündigt darin an, ihre Zuwendungen künftig den Grünen Baselland zukommen zu lassen. Auf Anfrage sagt sie, sie habe mit den Zeilen ihrem Ärger über Wiedemanns Vorgehen Luft machen wollen. Der Adressat jedoch will davon gar nichts mitgekriegt haben: mit dem Brief konfrontiert, bezeugt Wiedemann, diesen noch nie gesehen zu haben.

Zu den im Schreiben aufgeführten Vorwürfen sagt der Landrat, der Übertritt der Sektion sei rechtmässig verlaufen. «Wir haben alle Mitglieder unseres Vereins kontaktiert und sie gefragt, ob der Name Grüne Birsfelden ergänzt wird zu Grüne-Unabhängige Birsfelden oder zwei getrennte Grüne Ortsvereine gebildet werden sollen.» Der Entscheid sei mit 7:0 Stimmen zugunsten der Grünen-Unabhängigen gefallen.

«Keine Rechenschaft schuldig»

Karin Weber stellt diese Abstimmung infrage – und sie ist nicht die Einzige, die beim Vorgehen der Leitung der Grünen Birsfelden Bedenken anmeldet. Landrätin Florence Brenzikofer, Präsidentin der Kantonalpartei, sagte vergangene Woche im Interview mit der bz: «Ein Austritt der ganzen Sektion darf vereinsrechtlich nicht per Telefonumfrage beschlossen werden.» Dafür brauche es den Beschluss der Mitgliederversammlung; man sei ihnen, also den Grünen Baselland, eine Erklärung schuldig. Am Donnerstag sagte die Oltingerin, die Abklärungen seien noch im Gange.

Wiedemann wiederum beharrt auf dem Standpunkt, die Umbenennung des Vereins sei juristisch sauber abgelaufen. «Die Grüne Partei Birsfelden ist ein rechtlich eigenständiger Verein mit Vorstand und Statuten. Wir sind gegenüber keinem anderen Verein Rechenschaft schuldig, auch nicht gegenüber den Grünen Baselland.» Laut Wiedemann sähen die Vereinsstatuten sogar explizit vor, dass Beschlüsse per E-Mail und Umfragen erfolgen können. «Vermutlich kennt Florence Brenzikofer», fügt er an, «weder unsere Struktur noch unsere Statuten.»

Kurze Zeit später teilt er mit, er habe Webers Brief doch noch entdeckt: Er befand sich als Anhang in einem E-Mail, er müsse ihn übersehen haben.