rechnung 2020
Anton Lauber fehlen ein paar Batzen – Corona färbt die Baselbieter Rechnung tiefrot

Die Coronakrise reisst dem Kanton Baselland ein Loch in die Kasse. Die Staatsrechnung schliesst statt mit einem Überschuss mit einem Defizit von 52 Millionen Franken. Auch die Verschuldung hat zugenommen. Ohne Massnahmen drohe in spätestens ein bis zwei Jahren ein neues Sparpaket, warnt Finanzdirektor Anton Lauber.

Benjamin Wieland
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Anton Lauber zählt Geld: Das tat er bei der Coronavideobotschaft der Baselbieter Regierung im November 2020. Jetzt hat er festgestellt: Die Corona-Hilfen haben ihre Spuren hinterlassen.

Anton Lauber zählt Geld: Das tat er bei der Coronavideobotschaft der Baselbieter Regierung im November 2020. Jetzt hat er festgestellt: Die Corona-Hilfen haben ihre Spuren hinterlassen.

Bild: Screenshot Youtube

Der Kanton Baselland schliesst das Jahr 2020 mit einem Verlust von 52 Millionen Franken ab. Budgetiert gewesen war ein Gewinn von 39 Millionen Franken. Die roten Zahlen sind alleine auf die finanziellen Mehrbelastungen, welche die Coronapandemie ausgelöst hat, zurückzuführen. Sie kommen den Kanton total mit fast 160 Millionen Franken zu stehen. Ohne die nicht vorhersehbaren Massnahmen zur Bewältigung der Krise hätte die Baselbieter Staatsrechnung positiv abgeschlossen, mit einem beachtlichen Überschuss von 108 Millionen Franken.

Die Belastung der Erfolgsrechnung schränke den finanziellen Handlungsspielraum ein, gab Finanzdirektor Anton Lauber bei der Präsentation der Rechnung 2020 am Donnerstagvormittag bekannt. Es bleibe kaum Spielraum für neue Aufgaben und deren Finanzierung. Zwar habe man nach den drei positiven Abschlüssen in den Vorjahren ein gewisses Polster angelegt. Doch jetzt müssten neue Reserven aufgebaut werden. Diese Forderung kam bereits Ende März auf, als die Rechnung in ihren Grundzügen im Landrat behandelt wurde.

Lauber will mit Nationalbank-Zustupf Schulden abbauen

Da das Finanzhaushaltsgesetz mittelfristig über acht Jahre betrachtet ausgeglichene Abschlüsse vorschreibt, müsse man jetzt aufs Geld schauen. Ohne Gegenmassnahmen drohe spätestens in ein bis zwei Jahren ein neues Sparpaket.

Am stärksten ins Gewicht bei den Coronamassnahmen fielen die Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen: 70 Millionen Franken. Die Zusatzkosten im Gesundheitswesen, etwa für die Spitäler, schlugen mit fast 40 Millionen Franken zu Buche. Auch die Steuererträge fielen tiefer aus (-27 Millionen). Besser als erwartet war die Gewinnausschüttung der Nationalbank (SNB).

Baselland wolle die Gewinnausschüttungen der Nationalbank zur Verhinderung einer Neuverschuldung und zum Abbau von bestehenden Schulden verwenden, sagte Lauber. Mit den SNB-Gelder dürften aber keine laufenden Ausgaben bestritten werden, für diesen Zweck seien die Zahlungen der SNB zu volatil.

Zweithöchste Schuldenlast aller Kantone pro Kopf

Bauchschmerzen bereitet Anton Lauber die Neuverschuldung. Sie nahm 2020 um 117 Millionen zu und beträgt jetzt neu 2,67 Milliarden Franken. Bei der Netto-Verschuldung pro Kopf steht Baselland neu an zweithinterster Stelle beim Vergleich mit den anderen Kantonen. Auf jede Einwohnerin, jeden Einwohner kommen 9200 Franken Schulden – höher ist dieser Betrag lediglich im Kanton Genf mit 33'500 Franken.