Arlesheim
Schwellen-Gegner standen Schlange zum Unterschreiben

Weit über 600 Personen haben eine Petition der FDP unterschrieben, die Tempo 30 ohne Strassen-Schwellen fordert. Baldige Konsequenzen wird dies jedoch nicht haben.

Lukas Hausendorf
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Die FDP-Vorstände Johannes Felchlin, Andrea Mercier und Balz Stückelberger übergeben Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller (2. v.l.) und Bauverwalter René Häner (3. v.l.) die Petitionsbögen.

Die FDP-Vorstände Johannes Felchlin, Andrea Mercier und Balz Stückelberger übergeben Gemeindepräsident Karl-Heinz Zeller (2. v.l.) und Bauverwalter René Häner (3. v.l.) die Petitionsbögen.

Lukas Hausendorf

Er habe das noch nie erlebt, meint Balz Stückelberger. Der Präsident der Arlesheimer FDP hat soeben mit zwei Vorstandskollegen aus der Partei dem Gemeindepräsidenten Karl-Heinz Zeller und Bauverwalter René Häner eine von 683 Personen unterschriebene Petition überreicht, die Tempo 30 ohne Schwellen fordert. Ein Stoss Unterschriften, der sich fast ganz von selbst gesammelt hat. Geht es um die Schwellen-Frage, muss man in Arlesheim kaum jemanden zweimal bitten. «Am Dorfmarkt standen sie bei uns sogar Schlange», sagt Stückelberger.

Tatsächlich sind die Schwellen in der Gemeinde das Ärgernis schlechthin, seit vor einem Jahr flächendeckend Tempo 30 eingeführt wurde. Zumal vor der Verkehrsberuhigungsoffensive versprochen wurde, Schwellen nur dann zu platzieren, wenn es zwingend notwendig ist. Also überall, wie sich heute zeigt. Nicht nur Autofahrer nerven sich fürchterlich. Auch Radler, Behindertenorganisationen und Mahlzeitenlieferdienste haben mit dem Hindernisparcours durchs Dorf Mühe. «Wir bekamen Zuspruch aus allen Bevölkerungskreisen», sagt Stückelberger. Er betont aber auch, dass die Unterschriften nicht als Votum gegen Tempo 30 missverstanden werden dürfen. Lieber solle geblitzt werden, wenn sich zeigt, dass die Leute zu schnell fahren.

Sofort gibts nicht

Im Wortlaut verlangt die Petition die sofortige Entfernung aller Schwellen vom Gemeindebann. Die Forderung ist eine Illusion, aber die FDP erwartet, dass der Gemeinderat Volkes Stimme ernst nimmt. «Es ist ein Stimmungsbericht aus der Bevölkerung, den man nicht ignorieren kann», sagt Stückelberger. In der Politik ist aber vieles möglich. In diesem Fall ganz besonders viel, weil die Petition nicht rechtsverbindlich ist und damit tatsächlich nicht mehr als einen Stimmungsbericht darstellt.

Man sei zurzeit am Auswerten der einjährigen Testphase. Gemeindepräsident Zeller verspricht: «Wir werden die Petition sicher in unsere Überlegungen mit einbeziehen.» Angesprochen auf den offenkundig breit abgestützten Widerstand gegen die holprigen Gummibalken auf Arlesheims Strassen meint er: «Wir erhalten auch positive Rückmeldungen.»

Das letzte Wort hat der Experte

Selbst wenn der Arlesheimer Gemeinderat willens wäre, die Forderung der Petitionäre umzusetzen, wäre er dazu praktisch nicht in der Lage. «Es gibt einige verbindliche Massnahmen, dazu gehören auch solche baulicher Art», erklärt Bauverwalter Häner. Diese müssen vom kantonalen Tiefbauamt abgenommen und für geeignet befunden werden. Damit ist klar: Die Petition für Tempo 30 ohne Schwellen wird kaum das gewünschte Resultat bringen, der FDP dafür umso mehr Sympathiepunkte.