Schönenbuch
Selbst eine Nehmergemeinde kritisiert den zu hohen Finanzausgleich

Schönenbuch ist im Finanzausgleich neu eine Nehmergemeinde. Der Gemeindepräsident will das tun, was er von allen Nehmergemeinden erwartet: die Steuerkraft stärken. Doch Markus Oser kritisiert das Berechnungssystem beim Finanzausgleich.

Michel Ecklin
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Schönenbuch.

Schönenbuch.

bz Basellandschaftliche Zeitung

Jahrelang gehörte Schönenbuch zu den Gebergemeinden im Finanzausgleich. Das war bis letztes Jahr so, die Gemeinde zahlte insgesamt 460'000 Franken Solidaritätsbeiträge. Gleichzeitig rutschte sie mit 241'000 Franken in die roten Zahlen.

An der Gemeindeversammlung Anfang Juni machte sich Gemeindepräsident Markus Oser aber kaum Sorgen über die finanziellen Aussichten der Gemeinde. Vermutlich werde man im Finanzausgleich als Nehmer-Gemeinde eingestuft, sagte er. Genau das hat der Regierungsrat Ende Juni getan. Schönenbuch wird 2013 fast 300'000 Franken erhalten. Damit dürften die schwarzen Zahlen zurückkehren.

Gemeindepräsident bleibt kritisch

Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Denn Schönenbuch war letztes Jahr eine der Gebergemeinden, die den Finanzausgleich reduzieren wollten. Sie erreichten die Plafonierung des maximalen Geberbetrags.

Obwohl seine Gemeinde jetzt ins Nehmerlager gewechselt hat, hält Oser an dieser Haltung fest. «Im Grunde genommen spielt es keine Rolle, wie hoch unsere Steuereinnahmen sind», lautet seine Kritik am Finanzausgleich. Er kritisiert ihn in der aktuellen Höhe, obwohl seine Gemeinde davon profitiert. «Generieren wir mehr Steuern, zahlen wir mehr in den Finanzausgleich. Generieren wir weniger, kriegen wir mehr.»

Stolz überwiegt Annehmlichkeit

Der Finanzausgleich als eine Art Versicherung für die Gemeindefinanzen also? «Ja», sagt Oser, «und das ist an sich angenehm». Aber eine Versicherung führe auch dazu, dass man zu den Finanzen nicht mehr besonders Sorge tragen müsse. Als eine Schande hat er es nicht gerade empfunden, neu eine Nehmergemeinde zu präsidieren. «Aber es ist unser Stolz, eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren.»

Deshalb überlegt sich der Schönenbucher Gemeinderat jetzt, mit der Schaffung von Gewerbeflächen und einer dichteren Bebauung zusätzliche Steuereinnahmen zu generieren. «Ich erwarte, dass sich jede Gemeinde überlegt, wie sie ihre Steuerkraft verbessern kann», findet Oser. Einfach zu erwarten, dass eh der Finanzausgleich eingreife, das könne es doch nicht sein.

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