Abstimmung
Stimmfaule Baselbieter? Am Sonntag ging nur jeder Fünfte an die Urne

Am vergangenen Wahlsonntag stiessen die wichtigen Vorlagen im Baselbiet bloss auf wenig Interesse. Nur rund 22,5 Prozent der Stimmberechtigten gingen an die Urne. Weshalb sind die Baselbieter so stimmfaul?

Bojan stula und Michael Nittnaus
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Die Stimmbeteiligung im Kanton Baselland war vergangenen Sonntag sehr tief.

Die Stimmbeteiligung im Kanton Baselland war vergangenen Sonntag sehr tief.

KEYSTONE/JEAN-CHRISTOPHE BOTT

Die rund 22,5 Prozent Stimmbeteiligung an diesem Abstimmungssonntag sind der schlechteste Wert im Landkanton seit dem 27. November 2011. Damals wollten sogar nur 20 Prozent über Vorlagen wie die Neuordnung der Zuständigkeiten für die Genehmigung von Stundentafeln und Lehrplänen – ein derzeit wieder hoch aktuelles Thema –, über die Einführung eines leicht verständlichen Steuergesetzes oder die Änderung der Kantonsverfassung betreffend Gemeindefusionen abstimmen. Der zweite Landschreiber Nic Kaufmann kommentiert: «Eine Stimmbeteiligung von 25 Prozent kommt ab und zu vor, doch alles darunter ist wirklich selten.»

Was den beiden Tiefstwerten von 2011 und 2015 gemeinsam ist: Beide Abstimmungen fanden nur einen Monat nach den eidgenössischen Wahlen statt. Beide Male kam es parallel zu keinem zweiten Wahlgang bei der Ständeratswahl, da Claude Janiak auf Anhieb siegte. Die Motivation der Baselbieter Stimmbevölkerung, nur einen Monat nach einem grossen Wahltermin erneut für Sachabstimmungen an die Urne zu gehen, ist also äusserst gering. Die Planer der Baselbieter Abstimmungsagenda können sich diese Erkenntnis bereits jetzt für den November 2019 ins Stammbuch schreiben lassen.

In den Reaktionen auf die verschiedenen Vorlagen war die tiefe Stimmbeteiligung am Sonntag immer wieder Thema. So bezeichnete sie etwa SP-Landrätin Miriam Locher als «extrem enttäuschend». Dies vor allem, da es mit Elba, aber auch der familienergänzenden Kinderbetreuung, um wichtige Themen gegangen sei. Auch Locher sieht den negativen Einfluss der Wahlen vom 18. Oktober: «Es gab in der Bevölkerung sicher eine gewisse Übersättigung.»

bz

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