Büsserach und Breitenbach
Strassensperrung entzweit Schwarzbuben

Büsserach verlangt von Breitenbach, eine Strasse freizugeben. Der Fall liegt beim Kanton.

Dimitri Hofer
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Durchfahrt unmöglich: Die Neumattstrasse.

Durchfahrt unmöglich: Die Neumattstrasse.

Roland Schmid

Die Neumattstrasse sorgt zwischen den Gemeinden Breitenbach und Büsserach für Verstimmung. Seit einem Jahr ist die Verbindungsstrasse zwischen den beiden Thiersteiner Ortschaften gesperrt. Nun verlangt Büsserach mit einer beim Kanton Solothurn eingereichten Beschwerde, die Strasse wieder für den Verkehr freizugeben.

Die gesperrte Strasse führt durch Industriegebiete und durch Wohnquartiere. Auf Initiative von Breitenbacher Anwohnern hatte die Gemeinde Breitenbach vor einem Jahr eine Sperrung der Strasse erwirkt. Die Quartierbewohner störten sich damals am Lärm des Durchgangsverkehrs und äusserten Sicherheitsbedenken. Die ursprünglich für ein Jahr erwirkte Sperrung hätte am 1. Juli aufgehoben werden sollen. Trotzdem ist die Neumattstrasse noch immer nicht befahrbar.

Sperrung sei ab Juli 2020 ohne rechtliche Grundlage

Die Gemeinde Breitenbach beschloss, die Sperrung bis Ende Juni des nächsten Jahres zu verlängern. Der Entscheid aus der Nachbargemeinde kommt in Büsserach überhaupt nicht gut an. «Auf die Publikation der Verlängerung der verkehrspolizeilichen Massnahmen hat der Gemeinderat Büsserach fristgerecht Beschwerde eingereicht», schreibt der Büsseracher Gemeinderat in einer Mitteilung.

Dieser Beschwerde komme von Gesetzes wegen aufschiebende Wirkung zu. Für die Exekutive der 2300-Einwohner-Ortschaft ist klar: «Somit sind ab dem 1. Juli 2020 die Verkehrsschilder und Abschrankungen auf der Neumattstrasse, welche die Durchfahrt nach Büsserach verhindern, ohne rechtliche Grundlagen.» Trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung habe es Breitenbach unterlassen, die Abschrankungen zu entfernen und die Beschilderung zumindest abzudecken.

Büsseracher Gewerbe will, dass Strasse wieder offen ist

Für die Gemeinde Büsserach sei es wichtig, dass die Strasse wieder befahrbar ist. «Wir erhielten einige Rückmeldungen von Büsseracher Gewerbetreibenden, die sich eine Öffnung der Neumattstrasse wünschten», sagt Gemeindepräsident Josef Christ (FDP).

Es handle sich um eine wichtige Verbindungsstrasse. «Strassen gehören nicht nur den Anwohnerinnen und Anwohnern.» Die Beschwerde gegen den Beschluss aus Breitenbach sei nun beim Solothurner Amt für Verkehr und Tiefbau.

In der Mitteilung der Gemeinde Büsserach heisst es zu den Gründen für die verlängerte Sperrung: «Ende März 2020 teilte der Gemeinderat Breitenbach dem Gemeinderat Büsserach mit, dass der Gemeinderat aus finanziellen und politischen Gründen den Ausbau der Neumattstrasse nun doch nicht weiterverfolge.»

«Eine Stichstrasse wäre die Lösung»

Der Breitenbacher Gemeindeverwalter Andreas Dürr betont, dass eine alternative Verkehrserschliessung des Neumattquartiers vorangetrieben werden soll. «Eine Stichstrasse zwischen der Wahlenstrasse und der Laufenstrasse wäre die Lösung.» Diese benötige jedoch viel Zeit, weshalb sie bisher noch nicht realisiert werden konnte. «Das Projekt dürfte mehrere Jahre in Anspruch nehmen.»

Zuletzt haben sich die Gemeinderäte von Breitenbach und Büsserach über die Neumattstrasse ausgetauscht. Ob dies trotz Rechtsstreit weiterhin der Fall sein wird, entscheidet der Breitenbacher Gemeinderat an seiner nächsten Sitzung.