Baselbiet
Undurchsichtige Spielchen überschatten Meyers Wahl

Bei Landratspräsident Franz Meyer erwarteten alle ein absolutes Glanzresultat. Stattdessen muss er bereits erste Kritik einstecken.

Michael Nittnaus
Drucken
Teilen
Primarschüler aus Grellingen sangen im Landratssaal für den neuen Landratspräsidenten Franz Meyer.
11 Bilder
Weil Anton Lauber (l.) sein Amt ein paar Tage früher antrat als Thomas Weber, ist er zuerst Regierungspräsident.
Keiner ist älter: Georges Thüring (Jahrgang 1946) leitete als Alterspräsident die Sitzung, bis Franz Meyer übernahm.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.
An der konstituierenden Sitzung des neuen Baselbieter Landrats am 1. Juli 2015.

Primarschüler aus Grellingen sangen im Landratssaal für den neuen Landratspräsidenten Franz Meyer.

Kenneth Nars

Keine Frage: Für Franz Meyer war der gestrige Tag ein Freudenfest. Der Grellinger CVP-Landrat wurde am Morgen zum höchsten Baselbieter gewählt und durfte sich am Abend vom Volk feiern lassen. Sein Lächeln konnte denn auch kaum breiter sein. Bei seiner Partei allerdings sorgte etwas für Stirnrunzeln: Meyers Wahlresultat. 74 von 90 Landräte gaben ihm ihre Stimme. Das sind zwar mehr als die 64 Stimmen bei Daniela Gaugler (SVP) vor einem und die 73 bei Marianne Hollinger (FDP) vor zwei Jahren. Doch Meyer hatte man eigentlich eine glanzvollere Wahl à la Jürg Degen (SP) 2012 zugetraut, der vom Parlament einstimmig gewählt worden war.

Auch Anton Lauber mit mässiger Wahl

Überraschte das durchschnittliche Abschneiden von Franz Meyer noch, lassen sich die anderen Resultate der gestrigen konstituierenden Sitzung leichter erklären: Anton Lauber (CVP, Regierungspräsident, 76 Stimmen) kämpft gerade mit den Kantonsfinanzen, Thomas Weber (SVP, Vizeregierungspräsident, 74 Stimmen) mit den Gesundheitskosten. Philipp Schochs Resultat (Grüne, 1. Landratsvizepräsident, 66 Stimmen) dürfte am klassischen Links-Rechts-Reflex liegen und bei Elisabeth Augstburger (EVP, 2. Landratsvizepräsidentin, 65 Stimmen) dürften es Bürgerliche sein, die der Kleinpartei das Amt nicht gönnen. Durchgewunken wurden dagegen die Kommissionswahlen.

Drei Thesen gegen die SVP

Drei mögliche Erklärungen drängen sich dazu auf. Die SVP wollte damit ein Zeichen gegen das neu eingeführte Modell der Geschäftsleitung des Landrats setzen, das das bisherige Ratsbüro ablöst. Dies, weil die Geschäftsleitung nicht mehr gemäss der Fraktionsstärke besetzt ist und die SVP weniger Einfluss hat. Oder aber der Protest richtet sich allgemein gegen die CVP. Das Klima zwischen den Parteien ist seit Oskar Kämpfers Kritik an CVP-Nationalrätin Elisabeth Schneider deutlich abgekühlt. Die dritte Vermutung ist, dass einige SVPler es noch immer nicht verdaut haben, dass Daniela Gaugler letzten Herbst auf Druck der Öffentlichkeit zurücktreten musste.

Sollte eine dieser Erklärungen zutreffen, so gäbe die SVP schon zum Start der Legislatur ein bedenkliches Bild ab. Denn gestern Morgen ermahnte mit Alterspräsident Georges Thüring just einer der ihren in einer treffenden Rede: «Ich erachte den Respekt vor dem politischen Gegner und einen anständigen Umgang miteinander als selbstverständlich. (...) Wir dürfen niemals vergessen, dass wir letztlich alle im gleichen Boot sitzen.»

Meyers «überfahrende Art»

Gegenüber der bz zeichnet allerdings SVP-Fraktionschef Dominik Straumann ein ganz anderes Bild: «Man muss beachten, dass Franz Meyer während seines Monats als interimistischer Landratspräsident bei einigen Ratsmitgliedern angeeckt ist.» Straumann nennt als Grund die «sehr überfahrende Art» des 52-Jährigen. Tatsächlich fiel damals auf, dass Meyer die Sitzungen sehr straff führte und ab und zu Votanten das Wort abklemmte. «Diskutieren zu können, gehört aber zum Landrat dazu», sagt Straumann. Er glaubt daher, dass nicht eine einzelne Fraktion für die leeren Stimmen verantwortlich war.

Die drei Vermutungen, weshalb es SVPler gewesen sein könnten, kann er nicht nachvollziehen: «Wir suchen ja die Zusammenarbeit mit der CVP, da macht das doch keinen Sinn.» Stattdessen glaubt er, dass gewisse Landräte bloss bei der SVP als stärkste Fraktion Unruhe stiften möchten. Fest steht: Kaum gestartet, dominieren im Landrat bereits wieder Grabenkämpfe, persönliche Abrechnungen und Parteitaktik das Geschehen. Gewisse Dinge ändern sich eben nie.