Basel
Unia-Gewerkschafterin wird vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen

Eine Unia-Gewerkschafterin, die wegen der Blockade einer Strasse in Riehen im Vorfeld einer Streikaktion vor Gericht stand, ist vom Vorwurf der Nötigung freigesprochen worden.

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Unia-Fahrzeuge hatten am 1. November 2007 in Riehen Strassen blockiert (Symbolbild)

Unia-Fahrzeuge hatten am 1. November 2007 in Riehen Strassen blockiert (Symbolbild)

Keystone

Das Appellationsgericht Basel-Stadt hat einen erstinstanzlichen Schuldspruch aufgehoben.

Die damalige Gewerkschaftssekretärin, heute Mitglied der Unia- Geschäftsleitung, hatte am 1. November 2007 mit anderen Gewerkschaftern an einer Baustelle an der Bäumlihofstrasse Arbeiter für eine Kundgebung in Zürich abgeholt. Laut der Gewerkschaft blockierten dabei drei Unia-Fahrzeuge zeitweilig die Strasse, sodass Autofahrer umkehren und Umwege machen mussten.

Das Appellationsgericht sah indes den Tatbestand der Nötigung damit nicht ausreichend erfüllt, wie es beim Gericht am Donnerstag auf Anfrage hiess: Zwar sei die Blockade nicht gerechtfertigt gewesen, doch hätten die Umwege für die Autofahrer nur zwei bis sechs Minuten gedauert. Das genüge nicht, damit eine Nötigung vorliege.

Ein Urteil wegen Nötigung gestützt hatte dagegen 2008 das Bundesgericht nach der Blockade des Bareggtunnels der Autobahn A1 im Aargau. Die Blockade, die 2002 im Zuge eines nationalen Streiktags auf dem Bau stattgefunden hatte, hatte jedoch rund eineinhalb Stunden gedauert und kilometerlange Staus verursacht.