Baselland - Verwirrung um abgesagte Standaktion: Liestal kriegt Scientology nicht in den Griff

Es muss sich grossartig angefühlt haben für Beat Künzi und Yolanda Sandoval. Seit über einem Jahr packt das Rünenberger Ehepaar wann immer möglich seine Warnschilder ein und reist überall dorthin, wo Scientology einen Infostand aufbaut. Mehr als stumm hinzustehen und da und dort Passanten über die ihrer Meinung nach gefährliche Sekte aufzuklären, ist für die «Freien Anti-SC-Aktivisten» aber selten möglich. Die Meinungs- und Religionsfreiheit schützt die Organisation vor Standverboten.

Doch nun das: «Wir haben erfahren, dass Liestal Scientology neu verboten hat, Standaktionen durchzuführen», sagt Künzi und fügt an: «Das ist ein grosser Erfolg für uns.» Das Verbot solle vorläufig bis Ende Jahr gelten. Just heute Samstag hätte Scientology beim Parkplatz Allee eingangs Stedtli einen Stand aufstellen wollen, doch dies sei von den Behörden unterbunden worden. «Unsere Aufklärungsarbeit scheint geholfen zu haben», so Künzi.

Damit wäre Liestal einer der wenigen Orte schweizweit, der ein Standverbot auszusprechen versucht. Bisher sind alle Versuche auf dem juristischen Weg gescheitert. Doch so weit wird es nicht kommen. Die für die Sicherheit zuständige Stadträtin Regula Nebiker stellt gegenüber der «Schweiz am Wochenende» klar: «Es gab keinen Grundsatzentscheid gegen Scientology.» Den Termin am Samstag habe die Organisation selbst abgesagt. Das bestätigt auch Jürg Stettler, Sprecher von Scientology Schweiz: «Während der Coronakrise haben wir fast überall in der Schweiz unsere Standaktionen abgesagt, weil es bei den Hygieneregeln schwierig wäre, mit Passanten ins Gespräch zu kommen.» Im Falle Liestals habe Scientology Basel zudem zu Gunsten eines anderen Standorts in der Region verzichtet. Wo dieser heute steht, möchte Stettler nicht verraten, «sonst kommen gleich wieder die beiden Aktivisten».

Liestal hofft auf eine kantonale Regelung

Liestal hat also nichts entschieden. «Wir behandeln Scientology weiter wie alle anderen Organisationen, die Werbung machen wollen», sagt Nebiker. Heisst konkret: Scientology darf vier Mal im Jahr einen Stand aufstellen. Da der heutige Termin ersatzlos entfällt, verbleibe noch einer bis Ende Jahr.

Das bedeutet allerdings nicht, dass man im Stadtrat glücklich ist mit der Situation. «Ich persönlich habe auch keine Freude an Scientology», sagt Nebiker. Die Meinungsfreiheit müsse jedoch hochgehalten werden. Gespannt blickt Liestal dabei aufs Kantonsparlament. Dort wurde im Februar das Postulat von GLP-Landrat Yves Krebs überwiesen, sodass die Regierung die Möglichkeiten eines Standverbots für Sekten abklären muss. «Wenn überhaupt müsste diese Frage auf kantonaler Ebene geregelt werden», sagt auch Nebiker.

Ganz tatenlos schaut Liestal aber nicht zu. Da Scientology oft mit Tarnorganisationen Stände betreibt, hat die Stadt auferlegt, dass «Scientology» angeschrieben sein muss. 2019 sei den Behörden nämlich ein Stand in der Rathausstrasse «durch die Lappen gegangen», wie Nebiker es ausdrückt. Ein Problem bleibt dabei: «Leider können wir nicht vorschreiben, wie gross die Stände angeschrieben sein müssen.»