Zonenplan
In Lupsingen werden Unterschriften gesammelt

Ein Referendumskomitee will über die Revision des Zonenplans Siedlung eine Urnenabstimmung.

Simon Tschopp
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Blick auf Lupsingens Dorfkern.

Blick auf Lupsingens Dorfkern.

zVg

Zahlreiche Einwohnerinnen und Einwohner sind nicht zufrieden mit der Revision des Zonenplans und des Zonenreglements Siedlung. Die Lupsinger Gemeindeversammlung vom 3. Juni hat die Revision nach einigen abgelehnten Anträgen und mehrstündiger Debatte mit 69 Ja- gegen 10 Neinstimmen angenommen. Mehrere Dutzend Stimmberechtigte waren zu diesem Zeitpunkt bereits nach Hause gegangen.

«Viele Leute machen hinter eine verdichtete Bauweise, die über die minimalen Vorgaben hinausgeht, ein Fragezeichen. Das ist ein emotionales Thema»,

konstatiert Marcel Staudt, der mit einem Komitee das Referendum initiiert hat, und fügt an: «Wir sind schon relativ dicht in Lupsingen.» Ihm sind die erhöhten Masse und Kann-Formulierungen im Reglement ein Dorn im Auge. Darin habe es auch viele offen formulierte Punkte, die in seiner Ansicht «ungeschickt» seien und Unsicherheit schafften. «In einem Reglement muss klar definiert sein, was erlaubt ist und was nicht», betont der Ingenieur.

Dieser findet, dass ein solches «Generationenprojekt» einer breit abgestützten, demokratischen Legitimation bedarf. Zwar war die Versammlung Anfang Monat stark besucht, laut Marcel Staudt verzichteten jedoch manche Personen darauf, weil sie während der Coronazeit nicht in einen geschlossenen Raum wollten.

«Zudem verlief die Gemeindeversammlung etwas chaotisch»,

meint er.

Staudt, der die Lupsinger Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission präsidiert, sieht in der Revision auch positive Ansätze. Die Harmonisierung der Art und Weise, wie man messe, und der Bauvorschriften sei zu begrüssen. «Das ist notwendig.»

Bessere Lösung ist möglich

Nach einem allenfalls erfolgreichen Referendum soll sich die Planungskommission nochmals mit Zonenplan und -reglement befassen und die geforderten modernen Normen miteinbeziehen, aber auf eine höhere Verdichtung verzichten. Marcel Staudt:

«Wir reden nicht über wahnsinnig viele Anpassungen, es sind ein paar kritische Punkte.»

Er ist überzeugt, dass eine bessere Lösung möglich ist, und wünscht sich, dass dann die Eingaben der Bevölkerung «ernsthaft» berücksichtigt werden. Eine derartige Revision sei primär eine politische Diskussion, in welche Richtung man wolle. «Da braucht es nicht grosse planerische Inputs.»

Mindestens 103 Unterschriften gefordert

Ein anderes Szenario wäre, dass der Gemeinderat das Ganze ad acta legt und einfach zuwartet. Staudt hofft aber nicht, dass es so weit kommt. «Das streben wir mit unserem Komitee nicht an.»

Das Referendumskomitee muss bis am 9. Juli mindestens 103 Unterschriften zusammenbringen.

«Wir sind am Sammeln. Die Resonanz der Leute, die wir ansprechen, ist enorm positiv»,

freut sich Marcel Staudt. Sollte das Referendum zu Stande kommen, wird die Urnenabstimmung vermutlich am 26. September oder 28. November stattfinden.