Reinacher Kabelnetz
Zu genau definiert: Gemeinderat stoppt umstrittenes Auswahlverfahren

Der Reinacher Gemeinderat bricht das Auswahlverfahren für einen Provider für das kommunale Kabelnetz ab. Das Verfahren wurde im Vorfeld von verschiedener Seite kritisiert. Der Gemeinderat möchte eine angepasste Ausschreibung per Frühling 2019 herausgeben.

Mirjam Kohler
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Reinach hat den Vertrag mit der Inter-GGA per Ende Jahr gekündigt. Wer neuer TV-Anbieter wird, ist noch offen.

Reinach hat den Vertrag mit der Inter-GGA per Ende Jahr gekündigt. Wer neuer TV-Anbieter wird, ist noch offen.

Archivfoto BWI

Der Gemeinderat Reinach bricht das umstrittene Auswahlverfahren für einen neuen Provider für das kommunale Kabelnetz ab. Das Verfahren war im Vorfeld von unterschiedlicher Seite kritisiert worden. Zu genau definiert seien die Vorgaben, die der Anbieter künftig erfüllen muss, hiess es.

Mitte September reichte die Improware AG, eine mögliche Bewerberin für den Auftrag, eine Beschwerde gegen die Ausschreibung ein und forderte für das Verfahren die aufschiebende Wirkung. Auch die «Basler Zeitung» kritisierte das Vorgehen als «Alibi-Ausschreibung» und warf dem externen Projektkoordinator Interessenkonflikte vor.

Diese Vorwürfe weist der Reinacher Gemeinderat in seiner Mitteilung vom 3. Oktober ausdrücklich zurück. Auch sei die Ausschreibung rechtlich korrekt gewesen und hätte neue Bewerber zugelassen. Der Gemeinderat dementiert damit den zentralen Kritikpunkt an der Ausschreibung: Dass die Formulierung nur den bisherigen Anbieter - die Inter-GGA - überhaupt zugelassen hätte, stimme nicht. Der Gemeinderat räumt jedoch ein, «dass die eng gefasste Ausschreibung den Kreis der potenziellen Anbieter allenfalls zu stark eingeschränkt hätte». Deswegen solle das Verfahren nun abgebrochen und neu gestartet werden.

Wie die zuständige Gemeinderätin Doris Vögeli auf Anfrage mitteilt, entstehe durch die erneute Ausschreibung kein zeitlicher Druck. Die Gemeinde habe noch zwei Jahre Zeit, sich zu entscheiden. Ihr Ziel sei es nun, die Ausschreibung im Frühling 2019 in einer neuen Fassung zu publizieren, um dann im Herbst zu wissen, wie es mit dem kommunalen Kabelnetz weitergehe.

Kommunales Kabelnetz: Wozu braucht es das?

Kommunale Kabelnetze wurden in der Schweiz ab den späten 1970er-Jahren errichtet. Sie brachten eine grosse Vielfalt an Fernsehsendern, ohne dass deswegen jeder Haushalt eine Satellitenschüssel aufstellen musste. Es ist als Service Public auf kommunaler Ebene zu verstehen. Der Preis des Angebots von kommunalen Kabelnetzen ist in der Regel günstiger als die von kommerziellen Anbietern. Die Gemeinden haben betreffend des Angebots ein Mitspracherecht, da sie die Dienstleistungen beim Provider einkaufen. Im Gegensatz zu früher wird die Provider-Wahl heute vielerorts ausgeschrieben.

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