Beschwerde
Bundesgericht versenkt Landhof-Parking definitiv: Verfahrenskosten liegen bei ehemaligen Investoren

Das geplante Quartierparking auf dem Landhof ist endgültig vom Tisch. Nur die ehemaligen Investoren der Zum Greifen AG müssen sich noch mit den Kosten des Prozesses befassen.

Silvana Schreier
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Der Landhof war das erste Stadion des FC Basels. Die Zum Greifen AG wollte auf dem Areal ein Quartierparking bauen. Dieses Vorhaben ist nun endgültig gescheitert.

Der Landhof war das erste Stadion des FC Basels. Die Zum Greifen AG wollte auf dem Areal ein Quartierparking bauen. Dieses Vorhaben ist nun endgültig gescheitert.

Roland Schmid

Das Parkhaus Landhof sorgte von Beginn weg für Emotionen und Diskussionen. Zahlreiche Einsprachen sind gegen das Baubegehren für das Quartierparking eingegangen. Die Gegnerinnen und Gegner des Bauvorhabens der Zum Greifen AG wendeten sich mit einer Beschwerde an die Gerichte. Nun hat das Bundesgericht in letzter Instanz entschieden.

Im Mai 2021 liessen die Investoren verlauten: Das Projekt ist gescheitert, die Zum Greifen AG zieht sich zurück. Ein Grund dafür ist der desolate Zustand der Messe, die ihre eigenen Parkplätze kaum mehr beansprucht. Zudem führten die Investoren das laufende Verfahren vor Bundesgericht als Begründung an.

«Ein Erfolg auf ganzer Linie»

Das Bundesgericht schreibt im Entscheid vom 19. Oktober, dass aufgrund der Absage des Bauvorhabens «das bundesgerichtliche Verfahren «gegenstandslos geworden und als erledigt abzuschreiben» sei. Da das Baugesuch zurückgezogen worden ist, erachtet es das Gericht als gerechtfertigt, dem Baugesuchsteller – die Zum Greifen AG – die Verfahrenskosten im Verursacherprinzip zu berechnen.

Für die IG «Quartierparking Landhof – Nein!» geht das Verfahren damit zu Ende. Die Gruppierung teilt mit, der Entscheid des Bundesgerichts sei «ein Erfolg auf ganzer Linie».

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