Sicherheit
Der Streit um «Dante Schuggi» ist beigelegt – doch es ist nur ein kleiner Sieg

Basler Verkehrsbetriebe obsiegen teilweise vor dem Bundesverwaltungsgericht. Die historische Strassenbahn muss nicht für teures Geld modern aufgerüstet werden. Doch in den Führerstand gehören nun zwei Personen.

Urs-Peter Inderbitzin
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So kennt und liebt man die «Dante Schuggi» in Basel.

So kennt und liebt man die «Dante Schuggi» in Basel.

zvg

Die historische Strassenbahn «Dante Schuggi» muss nicht, wie das Bundesamt für Verkehr verlangt hatte, mit einer teuren Sicherheitssteuerung mit Wachsamkeitskontrolle ausgerüstet werden. Laut Bundesverwaltungsgericht genügt es, wenn zwei Personen im Führerstand stehen.

Die Basler Verkehrsbetriebe (BVB) führen mit «Dante Schuggi», ihrer historischen Strassenbahn mit Jahrgang 1914, seit 1985 ausschliesslich Sonderfahrten an historischen oder kulturellen Anlässen durch und vermieten den Oldtimer auch für private Fahrten durch Basel. «Dante Schuggi» erhielt vom Bundesamt für Verkehr im Jahre 1985 eine unbefristete Betriebsbewilligung.

Als die BVB vor einiger Zeit die Bremsen des Oldtimer-Trams verbesserten und eine Änderung an den Magnetschienenbremsen vornahmen, hob das Bundesamt die unbefristete Betriebsbewilligung auf und erteilte lediglich eine befristete Bewilligung bis Ende März 2016. Die Erteilung einer unbefristeten Bewilligung wurde an verschiedene Auflagen geknüpft: Unter anderem sollte «Dante Schuggi» mit einer Sicherheitssteuerung mit Wachsamkeitskontrolle versehen werden. Dadurch sollte verhindert werden, dass das historische Fahrzeug aufgrund eines Herz- oder Schlaganfalls oder anderer gesundheitlicher Probleme des Tramführers unkontrolliert eine Strasse hinunterrollt, allenfalls mit verheerenden Konsequenzen.

Zu hohe Umbaukosten

Für die BVB war dieser mit unverhältnismässig hohen Kosten verbundene Umbau der «Dante Schuggi» keine Option, weshalb sie gegen diese Verfügung des Bundesamtes Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht erhoben. Darin forderten die Verkehrsbetriebe, die Auflage bezüglich der Nachrüstung des historischen Trams sei aufzuheben. Allenfalls sei der weitere Betrieb des historischen Trams mit einer 2-Mann-Besatzung zu bewilligen. Zudem behielten sich die BVB bei Abweisung der Beschwerde vor, das Tram in den alten Zustand zurückzuversetzen und auf Basis der Bewilligung aus dem Jahr 1985 weiter zu betreiben.

Zweite Person im Führerstand

Das Bundesverwaltungsgericht hat nun das Bundesamt für Verkehr in die Schranken gewiesen. Denn entgegen der Auffassung des Bundesamts kann mit einer 2-Mann-Besatzung – und damit mit einer milderen Massnahme – derselbe Zweck wie mit der teuren Nachrüstung erreicht werden.

Für den Einwand des Bundesamts, es sei nicht gewährleistet, dass die zweite Person zum Beispiel infolge kurzfristiger Verhinderung nicht anwesend sei, zeigte das Bundesverwaltungsgericht gar kein Verständnis. Denn bei den Basler Verkehrsbetrieben «handelt es sich um ein renommiertes Unternehmen, welches den öffentlichen Verkehr auf ihrem Netz in der Stadt Basel und Umgebung in technischer sowie organisatorischer Hinsicht professionell gewährleistet, ihre angestellten Fahrzeugführer gewissenhaft ausbildet und bei deren Tätigkeit beaufsichtigt», heisst es im Urteil aus Lausanne. Die BVB erhalten vom Bundesamt für das Verfahren eine Entschädigung von 3000 Franken. Das Urteil kann noch beim Bundesgericht angefochten werden.