Finanzhaushalt
Die Basler Finanzministerin Eva Herzog soll doch Christiano Ronaldo holen

Der Kanton ist 432 Millionen Franken im Plus, das weckt in Basel-Stadt Begehrlichkeiten und die Fantasie. Mit diesem Geld liesse sich so einiges Anfangen. Wir träumen einmal.

Nicolas Drechsler
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Christiano Ronaldo beim FC Basel? Der Rechnungsabschluss könnte es möglich machen.

Christiano Ronaldo beim FC Basel? Der Rechnungsabschluss könnte es möglich machen.

KEYSTONE

Am Montag verkündete die Basler Finanzministerin Eva Herzog (SP): Der Kanton schrieb im letzten Jahr ein Plus von satten 432 Millionen Franken. Das sind nicht nur knapp 400 Millionen Franken mehr, als die Experten des Kantons budgetiert hatten. Das ist vor allem genügend Geld, um Träume wahr werden zu lassen. Doch zuerst zu den Spielverderbern.

Kaum war das erneute Glanzresultat des herzöglichen Staatssäckels bekannt, da ergingen sich auf den sozialen Medien die Politiker aller Couleur in Forderungen, Appellen und Kommentaren. «Steuern runter, jetzt!» So klingt es von bürgerlicher Seite. Denn es gehe dem Kanton zu gut. Dieser soll kostendeckend arbeiten, keine Gewinne erwirtschaften, er ist ja kein Unternehmen. Allerdings gehe es dem Kanton dann aber doch nicht so gut, dass man auf das bereits beschlossene Sparpaket verzichten könne. Das ist nicht besonders logisch, aber es entspricht dem liberalen Grundgedanken.

Sparen oder nicht?

Auf der anderen Seite, also links, klingt es genau umgekehrt: «Hört auf zu sparen!», ist hier die Devise. Dem Kanton gehe es gut, er müsse nicht auf seine Ausgaben schauen. Allerdings gehe es dem Kanton dann doch nicht so gut, dass man die Steuern senken könne. Auch das ist nicht sehr logisch, entspricht aber althergebrachten sozialistischen Grundsätzen.

Von der Politik ist also ausser den seit dem 19. Jahrhundert nur marginal veränderten programmatischen Grundsätzen wenig zu erwarten. Die Motion Werthemann, vor zwei Wochen im Grossen Rat eingereicht, um die Steuern für den Mittelstand zu senken, dürfte Rückenwind bekommen. Und das regierungsrätliche Sparpaket, von dem selbst die Regierung nicht mehr ganz überzeugt ist, ob es dieses braucht, dürfte noch stärker unter Druck kommen. Das zeigt sich auch am Tag nach Herzogs Auftritt an den eintrudelnden Reaktionen aus den Parteizentralen.

Dabei bleiben aber wichtige Details offen. Beispielsweise, ob der Verzicht auf Sparmassnahmen auch dem Schulbereich zugutekommen wird, wo bei der Integration von leistungsschwachen Schülern inhaltlich sehr umstrittene Abstriche gemacht werden sollen. Oder, ob sich vor allem die gewerkschaftlichen Positionen durchsetzen und auf Sparbemühungen im Personalbereich verzichtet wird.

Eine kühne Idee

Dabei wäre doch dieser Geldsegen eine Chance für einen grossen Wurf. Jenseits von Schuldentilgung und Erhöhung der Eigenfinanzierung von Investitionen. Etwas, das der Region etwas bringt. Zum Beispiel den Titel in der Champions League. Machbar wärs: Für 420 Millionen könnte die Regierung die vier teuersten Fussballspieler der Welt kaufen und sie dem FC Basel schenken. Da blieben sogar noch 12 Millionen übrig, um Walter Samuel zu überzeugen, noch eine Saison anzuhängen. Mehr Ideen unten