Direkte Demokratie im 2021
So haben die Basler und Baselbieter Gemeinden in diesem Jahr abgestimmt
Angesichts rekordhoher Stimmbeteiligung zählt die direkte Demokratie zu den Siegerinnen 2021. Wir haben ausgewertet, welche Basler und Baselbieter Gemeinden am häufigsten gewonnen oder verloren haben.
Zu dreizehn eidgenössischen Abstimmungen sind die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in diesem Jahr gerufen worden. Und sie kamen in Scharen: Im Schnitt äusserten sich 57.9 Prozent der Stimmberechtigten zu den Vorlagen. Über ein Jahr gesehen ist das mehr als jemals zuvor seit 1971.
Beigetragen zu diesem Rekord haben kontrovers diskutierte Vorlagen wie die zwei Landwirtschaftsinitiativen, die zwei Referenden gegen das Covid-19-Gesetz oder das CO2-Gesetz. Die Abstimmungskämpfe waren so hitzig, dass viele Diskussionen sich um die Unterschiede im Lande drehten. Stichworte dazu: Stadt-Land-Graben und Spaltung der Gesellschaft.
Schwieriges Jahr für Städte
Zusammen mit den anderen grossen Städten hatte vor allem Basel ein durchzogenes Jahr. Nur bei sechs der dreizehn Abstimmungen 2021 entschied Basel wie die Mehrheit der Schweiz. Damit gesellt sich die Stadt zu Bern, Lausanne und Biel, die ebenfalls mehr als die Hälfte der Abstimmungen verloren. Zürich und Genf gewannen nur gerade eine Abstimmung mehr, nämlich sieben.
Schweizweit am häufigsten verloren hat übrigens die Gemeinde Astano im Tessin: Die dortige Stimmbevölkerung war nur gerade fünfmal siegreich und verlor somit achtmal.
Hier finden Sie einen Rückblick auf die Abstimmungsresultate 2021 für jede Basler und Baselbieter Gemeinde:
Erfolgreicher war das Jahr aus direktdemokratischer Sicht für die Baselbieter Gemeinden: 24 der 86 Gemeinden entschieden bei sämtlichen Abstimmungen gleich wie die Mehrheit des Schweizer Stimmvolks, weitere 36 Gemeinden mussten nur eine oder zwei Niederlagen einstecken. Baselland schliesst sich damit den Nachbarkantonen Aargau und Solothurn an, die 2021 ebenfalls den Ton bei den Abstimmungen angaben (siehe Karte ganz unten).
Erfolg für gleich zwei Initiativen
Speziell an 2021 aus Sicht der Direkten Demokratie war, dass gleich zwei Volksinitiativen angenommen wurden, nämlich die Pflegeinitiative im November und das Burkaverbot (Initiative für ein Verhüllungsverbot) im September. Das hat es zuvor erst 2014 gegeben.
Das Stimmvolk hat sich zudem behördenkritisch gezeigt. Zwar folgte es noch immer in neun von dreizehn Vorlagen (69 Prozent) der Empfehlung von Parlament und Bundesrat, wie die Macherinnen und Macher des Jahrbuchs Année Politique Suisse in ihrem Jahresrückblick schreiben. Der jährliche Mittelwert seit 1970 liegt jedoch bei fast 80 Prozent.
