Frauenstreik Basel
Immunität der Basta-Nationalrätin Sibel Arslan wird in Frage gestellt

Sibel Arslan versuchte während einer unbewilligten Demonstration beim Frauenstreik 2020 zwischen Aktivistinnen und der Polizei zu schlichten. Dies könnte nun zur Aufhebung ihrer Immunität führen.

Ali Ahmeti
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Sibel Arslan war am Frauenstreik 2020 an der Demonstration auf der Johanniterbrücke anwesend. Die Politikerin muss sich nun mit der Staatsanwaltschaft auseinandersetzen.

Sibel Arslan war am Frauenstreik 2020 an der Demonstration auf der Johanniterbrücke anwesend. Die Politikerin muss sich nun mit der Staatsanwaltschaft auseinandersetzen.

Kenneth Nars

Als am 14. Juni 2020 der Frauenstreik vonstatten ging, gab es mehrere Demonstrationen. Manche bewilligt, manche nicht. Eine der letzteren sorgte für Schlagzeilen, da die Johanniterbrücke blockiert wurde. Wie «Bajour» berichtete, kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstrantinnen. Die Basta-Nationalrätin Sibel Arslan wurde darauf gerufen, um zwischen den zwei Parteien zu schlichten. Der Versuch scheiterte und die Nationalrätin wurde von der Polizei zur Seite genommen.

Infolge dessen verlangt nun die Staatsanwaltschaft, dass man die absolute Immunität der Nationalrätin aufhebt, berichtet der «Blick». Die Gründe für das Verfahren wollen sie nicht nennen und verweisen auf das Amtsgeheimnis. Die Immunitätskommission des Parlaments wird sich am 7. September mit Arslans Immunität befassen.

Der Nationalrätin wird unter anderem angelastet, dass sie beim unbewilligten Aufmarsch bei der Johanniterbrücke teilgenommen hat. Gleichzeitig soll sie entgegen die Covid-Verordnungen verstossen haben.

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