Wochenkommentar
Fremde sind es nicht mehr, wenn man sie kennt

Eine Nationalfondsstudie zur Einbürgerungspraxis gibt zu reden: Wird an der Urne über die Verleihung des Bürgerrechts entschieden, spielen Vorurteile eine grosse Rolle. Einbürgerungen sollten Sache von Fachkommissionen sein. Gleichzeitig ist Integration notwendig, damit Ausländer nicht Fremde bleiben.

Matthias Zehnder
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An der Urne spielen bei der Vergabe des Schweizer Bürgerrechts Vorurteile eine grosse Rolle.

An der Urne spielen bei der Vergabe des Schweizer Bürgerrechts Vorurteile eine grosse Rolle.

Keystone

Diese Woche hat das Resultat einer vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützten Studie für viel Gesprächsstoff gesorgt. Die Studie hat die Einbürgerungspraxis in der Schweiz untersucht. 2003 erklärte das Bundesgericht, dass die Ablehnung von Einbürgerungsgesuchen durch Abstimmungen in einer Gemeinde unrechtmässig sind. Daraufhin haben viele Gemeinden den Einbürgerungsentscheid dem Gemeinderat, dem Parlament oder einer spezialisierten Kommission übertragen. Die Studie hat untersucht, welche Folgen diese Systemveränderung mit sich brachte.

Diese Folgen haben es in sich: Im ersten Jahr nach dem Wechsel stieg die Einbürgerungsrate um 50 Prozent an, im zweiten Jahr und in der folgenden Zeit um weitere 50 Prozent. Besonders interessant ist dabei, dass vor allem Einbürgerungen von Immigranten aus der Türkei und Ex-Jugoslawien sprunghaft zugenommen haben: Während ihre Einbürgerungsrate im ersten Jahr um 68 respektive um 75 Prozent stieg, erhöhte sich dieser Wert für Italiener und Deutsche nur um 6 beziehungsweise 34 Prozent.

Bauchentscheide des Volkes

Was steckt hinter dieser starken Veränderung? Wenn das Volk an einer Abstimmung über eine Einbürgerung entscheidet, dann gibt jeder ein «Ja» oder ein «Nein» nach eigenem Gutdünken ab. Der Entscheid muss nicht begründet werden - er ist deshalb auch nicht rekursfähig. Anders als das Volk muss eine Fachkommission oder ein Gemeinderat einen Entscheid sachlich begründen. Der Entscheid muss so gefällt werden, dass er auch einem Rekurs standhalten kann. Anders ausgedrückt: Das Volk entscheidet aus dem Bauch heraus, die Fachkommission aufgrund von Fakten. Ganz offensichtlich misstraut das Volk Einwanderern aus der Türkei und Ex-Jugoslawien. Und zwar auch dann, wenn es sachlich keine Gründe gibt, die gegen eine Einbürgerung sprechen. Die Forscher haben in einer zweiten Studie diesen Sachverhalt genauer untersucht. Das Resultat: An der Urne spielen Faktoren wie Integrationsstatus, Sprachkenntnisse oder Aufenthaltsdauer kaum eine Rolle. Bei vergleichbaren Voraussetzungen erhielten jeder dritte Türke und Ex-Jugoslawe an der Urne einen negativen Entscheid, hingegen nur jeder dreissigste Italiener oder Deutsche. Ergo: Die Fachkommission fällt Urteile, das Volk fällt Vorurteile.

Im Internet wurde die Studie heiss diskutiert. Der häufigste Einwand: Die hohe Ablehnungsrate ist vernünftig. Sie liegt daran, dass viele Bürger im Alltag negative Erfahrungen machen mit den zwei Nationalitäten. Ist das ein zulässiger Einwand? Nein: denn bei der Beurteilung eines Einbürgerungsgesuchs geht es nicht um die Erfahrung, die man mit einer Nationalität macht, sondern um die Beurteilung einer einzelnen Person. Alles andere ist Sippenhaft - oder eben: Vorurteil.

Vielleicht könnte man es allgemeiner formulieren: Auf Ablehnung stossen nicht einfach Ausländer, sondern Fremde. Und das ist eine gute Nachricht. Denn im Gegensatz zu einer Landesgrenze, die ein Gebiet immer fix trennt, lässt sich die Grenze zwischen dem, was uns fremd ist und dem, was uns vertraut ist, verschieben. Am besten geht das, wenn beide Parteien aufeinander zugehen. Anders gesagt: mit Integration.

Bei Lichte besehen ist übrigens nicht nur Fremdheit relativ, sondern auch das Ausländer-sein. Das zeigt in Basel Eric Weber, der im letzten Oktober mit seiner Partei «Volksaktion gegen zu viele Ausländer» überraschend in den Grossen Rat gewählt worden ist. Eric Weber hat angekündigt, dass er nach Abu Dhabi auswandern will - er wird damit selbst zum Ausländer.