Abstimmung

Gegen Präsidentin gestimmt: Kampfjets spalten Basler Grünliberale

Katja Christ stimmte nicht auf Linie der Basler GLP-Mitglieder.

Katja Christ stimmte nicht auf Linie der Basler GLP-Mitglieder.

Die Partei-Mitglieder stimmen konträr zum Votum ihrer Nationalrätin Katja Christ. Sie selbst hat ihre Position mehrmals geändert.

Vor wenigen Tagen fassten die Mitglieder der GLP Basel-Stadt die Nein-Parole zur Kampfjet-Abstimmung vom 27. September. Sie widersprachen damit direkt der Nationalpartei, die sich schon länger zu einer Ja-Parole durchgerungen hat. Und sie widersprachen mit dem Votum auch ihrer eigenen Präsidentin, Neo-Nationalrätin Katja Christ. Im Parlament hatte sie letzten Dezember nämlich für den Kampfjet-Kauf gestimmt.

Zur «Schweiz am Wochenende» sagt Christ: «Die Kampfjet-Abstimmung im Nationalrat war für mich kein <Herzensgeschäft>. Ich habe mich zu einem Ja durchgerungen.» Dennoch stimmte sie, die einzige Vertreterin der Basler GLP in Bern, anders, als es ihre Mitglieder gewollt hätten. Potenzial für einen Konflikt ist also da.

Die Abstimmung sei sehr knapp ausgegangen, sagt Christ. «Die Parole hätte in die eine oder andere Richtung ausschlagen können.» Massgeblich sei am Ende wohl für viele Mitglieder das Preisschild gewesen – und die Coronakrise. «Corona führt natürlich dazu, dass kritischer angeschaut wird, für welchen Schutz wir wie viel Geld ausgeben. Für Schutz vor Katastrophen wie eine Pandemie oder für Schutz aus der Luft.» Die Diskrepanz zwischen ihrer Stimmabgabe und der Meinung der Mitglieder sieht sie nicht als Problem. «In Bern bin ich Teil einer Fraktion und stimme gemäss meiner persönlichen Meinung ab. In Basel habe ich eine andere Rolle und stehe nach der Parolenfassung als Sprachrohr für die Meinung der Basis ein.»

Christ selbst hat ihre Position zu Kampfjets mehrmals geändert. Auf der Online-Plattform Vimentis beantwortete sie vor der Nationalratswahl 2015 eine Frage nach Ersatz für alte F-5-Kampflugzeuge mit einem klaren «dagegen». Bei der Grossratswahl 2016 wechselte die Antwort bei der gleichen Frage auf ein «eher dagegen». Vor der Nationalratswahl 2019 beantwortete sie die Frage, ob die Armee neue Kampfjets und Fliegerabwehrraketen für acht Milliarden Franken beschaffen soll, mit «neutral».
Im Nationalratssaal – es war ihre erste Sitzung als Parlamentarierin – stimmte Christ dann mit ihren Fraktionskollegen Ja zu sechs Milliarden für Kampfjets. Den Meinungsumschwung erklärt sie damit, dass vorherige Vorlagen aus ihrer Sicht ein «Ausbau» gewesen wären, jetzt gehe es um den Erhalt der Luftverteidigung. «Auch für mich sind die sechs Milliarden Franken an der obersten Grenze», sagt Christ. «Bei einer Gesamtabwägung bin ich aber zum Schluss gekommen: Ich kann dazu Ja stimmen.»

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