Kulturstadt-Initiative
Mehr als ein Trinkgeld: So will die Basler Regierung die Jugendkultur fördern

Die Regierung hat eine Lösung gefunden, der Jugendkultur mehr Geld zuzusprechen, ohne andere Institutionen zu verärgern: Sie erhöht das Gesamtbudget.

Benjamin Rosch
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Könnte zu den Gewinnern zählen: Jugendkulturfestival im Sommercasino.

Könnte zu den Gewinnern zählen: Jugendkulturfestival im Sommercasino.

Roland Schmid

Es gibt Momente, in denen wirkt Basel dörflich. Weil gestern der Zug von Regierungspräsident Beat Jans (SP) Verspätung hatte, durfte dessen Co-Generalsekretär Sebastian Kölliker in die Pressekonferenz starten. An dieser wollte Jans darlegen, wie die Regierung die Trinkgeld-Initiative umsetzen will – deren Mit-Initiator wiederum Kölliker war. Die «intensiven Gespräche mit den Initianten» konnte Jans in-house führen.
Was Kölliker und Kulturchefin Kathrin Grögel präsentierten, vermochte auch nicht ganz zu überraschen. Das Basler Stimmvolk hatte vor knapp einem Jahr entschieden, dass künftig fünf Prozent des kantonalen Kulturbudgets für die Jugendkultur aufgewendet werden soll.

Wahrscheinlich wussten damals nicht alle, die ein Ja in die Urne legten, was in Basel politischer Konsens ist: Bei der Kultur zu sparen, ist in Basel sehr schwierig. Sowohl Jans, stellvertretend für die Gesamtregierung, wie auch Grögel liessen keinen Zweifel: Vom aktuellen Budget von 132,7 Millionen Franken jährlich soll niemand kürzer treten müssen.
Um die geforderten fünf Prozent zu erreichen, bedarf es deshalb einer Aufstockung um drei Millionen. Profitieren von neuer Subventionsvielfalt dürfen bestehende Kanäle wie etwa die Jugendkulturpauschale, aber auch neue Formate wie etwa Clubs. Im Abstimmungskampf hatten Gegner von der SVP davor gewarnt, dass die Initiative zu Mehrausgaben führe. Die Initianten und Initiantinnen hatten nicht vehement widersprochen.

Initiative geht erneut
in den Grossen Rat

Nun geht die Vorlage zurück in den Grossen Rat. Weil es sich um eine unformulierte Initiative handelt, ist das Vorgehen speziell. Das Parlament muss nochmals über den Vorschlag der Regierung beraten. Schliesslich können die Initiierenden entscheiden, ob sie sich mit dem Gesetzesentwurf zufrieden erklären oder ob es einen zweiten Volksentscheid braucht. In erstem Fall müssen sie die Initiative zurückziehen.

Die Zeichen stehen nicht schlecht. In einer ersten Stellungnahme zeigt sich die Lobbygruppe «Kulturstadt jetzt», Urheberin der Trinkgeld-Initiative, zufrieden mit den Vorschlägen der Regierung. Die Budgetaufstockung sei richtig. Basel nähert sich damit der Marke von 1000 Franken, die der Kanton pro Kopf und Jahr für Kultur ausgibt. Gar nicht mal so dörflich.

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