Kulturwerkstatt Kaserne
Ein Bonus für mehr Diversität in der alternativen Kultur

Die geplante Subventionserhöhung stösst bei der vorberatenden Kulturkommission auf Skepsis und Widerstand. Mit dem Stichentscheid schafft die Präsidentin einen Präzedenzfall.

Christian Mensch
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Der Grosse Rat wird über die 13,6 Millionen entscheiden.

Der Grosse Rat wird über die 13,6 Millionen entscheiden.

Kenneth Nars / BLZ

Am Schluss der Kommissionsberatung fiel der Entscheid zu Gunsten der Kulturwerkstatt Kaserne mit sechs zu zwei Stimmen klar aus – wenn auch bei fünf Enthaltungen. Dem Grossen Rat wird nun vorgeschlagen, der Kulturinstitution für die Jahre bis 2024 insgesamt 13,6 Millionen Franken zu bewilligen.

Auf dem Papier steigen die Kosten für Basel-Stadt gegenüber der Vorperiode um 3,2 Millionen Franken. Da ein grösserer Teil jedoch Umlagerungen mit der Baselbieter Kulturpauschale umfasst, profitiert der Betrieb nicht in gleichem Mass. Zudem fallen jährlich 150'000 Franken an zusätzlichen Mietkosten an, die in die Kasse der Betreiber des neuen Kasernenhauptbaus fliessen werden.

Knappes Resultat ist ein Warnschuss

Die enge Verflechtung der beiden Institutionen auf gleichem Areal führte denn auch in der Bildungs- und Kulturkommission (BKK) zu einem Rückweisungsantrag: Selbst eine Anhörung mit dem Präsidialdepartement habe wenig zur Klärung offener Fragen wie etwa der Rollenaufteilung oder der Mietzinse beitragen können. Die Rückweisung wurde zwar mit sieben zu drei Stimmen abgelehnt, doch drei Kommissionsmitglieder hatten sich der Stimme enthalten.

Für das Präsidialdepartement ist das knappe Resultat ein Warnschuss: Die BKK in neuer Zusammensetzung kündet denn auch an, sich den Betrieb des Kasernenhauptbaus genauer anzusehen und offene Fragen direkt mit dem Departement zu klären.

Richtig knapp wurde es für die Kulturwerkstatt beim Antrag, den Budgetposten «Vermittlung und Diversität» um jährlich 14'300 Franken zu erhöhen. Für die Kritiker in der Kommission sei dieser überschaubare Betrag «Symbolpolitik», der die Gefahr berge, «dass alle Kulturinstitutionen systematisch mehr Geld verlangen werden, um die Migrationsbevölkerung besser zu erreichen». Die Befürworter anerkennen, dass damit «ein Präzedenzfall» geschaffen werde, Diversität sei jedoch ein Schwerpunkt, den es zu fördern gelte. Nun brauchte es den Stichentscheid der Präsidentin Franziska Roth (SP).

Kein Geld für höhere Löhne

Für die Kulturwerkstatt ein ungelöstes Problem bleiben die Löhne. Der Verein hatte eine Erhöhung der Subvention um 100'000 Franken beantragt, um den Mitarbeitenden eine konkurrenzfähige Entlöhnung anbieten zu können. Wie bereits die Regierung will auch die Kommission darauf nicht eingehen. Zum einen habe nicht konkret dargestellt werden können, ob das Basler Lohnniveau bei der Rekrutierung von Personal tatsächlich schon zu Schwierigkeiten geführt habe. Zum anderen habe es in den vergangenen vier Jahren mit jährlich einer halben Million Franken bereits eine substanzielle Anpassung der Löhne gegeben. Und mit der Subventionserhöhung werde bereits die grosse Wertschätzung zum Ausdruck gebracht.