Hausbesetzung
Polizei Baselland wehrt sich gegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung
In den sozialen Medien sorgte der Grosseinsatz der Baselbieter Polizei an einer unbewilligten Demonstration in Liestal für Unverständnis. Jetzt äussert sich die SP Baselland in einer Medienmitteilung zu den Vorkommnissen. Die Polizei hat nach den schweren Vorwürfen ein Video geteilt, in dem sie sich wehrt.
Fünf Frauen hatten ein Haus besetzt und den Polizisten anschliessend sexuelle Belästigung vorgeworfen
Den «völlig überrissenen» Polizeieinsatz vom Mittwochabend gegen rund 40 junge Frauen, die vom Bahnhof Liestal in Richtung Wasserturmplatz liefen, kritisiere die SP Baselland scharf, heisst es in der Medienmitteilung vom Freitag. Man habe einer überschaubaren Anzahl von Demonstrierenden ein «völlig unverhältnismässiges» Aufgebot der Baselbieter Polizei gegenübergestellt. Die Baselbieter SP fordert deshalb eine umfassende Aufarbeitung dieser Vorkommnisse.
Der Einsatz widerspreche dem Verhältnismässigkeitsprinzip diametral, so Vizepräsident Nils Jocher. Es sei grotesk, wenn eine Demonstration, von der keine Gefahr ausgehe, mit solch einem Polizeiaufgebot begleitet werde.
Aufarbeitung der Vorfälle verlangt
Das Anliegen der Demonstrierenden unterstütze die Partei ausserdem vollumfänglich. Parteipräsidentin Miriam Locher äussert sich in der Medienmitteilung dazu: «Wohnraum ist ein Grundbedürfnis jedes Menschen und somit auch Teil der sozialen Verantwortung. Auf demokratischem Weg haben wir uns immer für diese Forderungen eingesetzt und werden das auch in Zukunft tun.»
Die SP Baselland fordert die Baselbieter Polizei zu einer umfassenden Aufarbeitung der Vorfälle auf. Es brauche auf struktureller Ebene eine Sensibilisierung und Veränderung, damit sich solche Einsätze nicht wiederholen. Die Demonstrationsfreiheit unter Wahrung der Verhältnismässigkeit müsse jederzeit gewährleistet werden.
Der Einsatz der Polizei bei der Demonstration in Liestal vom Mittwochabend zog viel Kritik nach sich.
In den sozialen Medien werden gleichzeitig Vorwürfe laut, die Frauen, die am Dienstag ein Haus in Liestal illegal besetzten, hätten auf dem Polizeiposten sexuelle Gewalt und Amtsmissbrauch der Polizisten erlebt. Nun wehrt sich die Polizei Baselland in einem Video und droht mit rechtlichen Schritten.
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