Regierungsentscheid
Basel will E-Voting für Auslandschweizer und Menschen mit Behinderung einführen

Noch ist das elektronische Abstimmen nicht flächendeckend in der Schweiz umgesetzt. Basel-Stadt will ab November 2022 das E-Voting für einige Bevölkerungsgruppen zugänglich machen.

Silvana Schreier
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Ab November 2022 können Stimmberechtigte in einigen Kantonen elektronisch abstimmen und wählen.

Ab November 2022 können Stimmberechtigte in einigen Kantonen elektronisch abstimmen und wählen.

Symbolbild: Keystone

Die gesamte Basler Stimmbevölkerung ist aktuell auf den Stimmrechtsausweis sowie die Abstimmungsunterlagen in Papierform angewiesen – so auch Menschen mit Behinderung oder Schweizerinnen und Schweizer im Ausland. Das soll sich nun ändern, teilt die Basler Regierung mit. Ab November 2022 sollen diese zwei Bevölkerungsgruppen elektronisch abstimmen und wählen dürfen.

Auch andere Kantone wie St. Gallen, Thurgau und Fribourg planen eine Wiederaufnahme von E-Voting in der zweiten Jahreshälfte 2022, schreibt die Regierung. Gründe für den Schritt sind rechtliche Anpassungen auf Bundesebene. Künftig können die Kantone wieder begrenzte Versuche mit E-Voting durchführen, wenn die Systeme unabhängig überprüft worden sind.

Interesse ist da

Eine Bevölkerungsumfrage vom Februar 2020 zeigte, dass die Stimmberechtigten in Basel an E-Voting interessiert sind. Dennoch gibt es laut Regierung etliche Bedenken, denen man mit den neuen Versuchen Rechnung tragen will.

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