Muttenz

Nachlese zur Muttenzer Gemeindeversammlung vom 20. März 2018

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Es war eine Versammlung der Nostalgiker, Idealisten und Selbstgerechten. Die Argumente der Befürworter eines Einwohnerrates verhallten unreflektiert.

Dass eine Gemeindeversammlung ein probates direktdemokratisches Instrument sein kann, ist unbestritten. Es wurde von den Gegnern der ausserordentlichen Gemeindeorganisation denn auch ausgiebig auf die – zum Teil weit zurückliegende - Vergangenheit verwiesen und damit argumentiert, dass die Gemeindeversammlung sich ausgezeichnet bewährt habe. Dies trifft für eine weiter zurückliegende Epoche wahrscheinlich zu – in der jüngeren Vergangenheit sind Zweifel angebracht und für die Zukunft wünschen wir uns eine breitere, repräsentativere Vertretung der Muttenzer Einwohner auf Gemeindeebene. Die Zeiten ändern sich und wir uns damit.

Wie ist zu erklären, dass die Gemeindeversammlung als gesetzgebende Gewalt es zusammen mit dem Gemeinderat zugelassen hat, dass unsere Gemeinde heute mit gegen 100 Mio. Franken Schulden dasteht? Und das wohlverstanden nicht in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Erfolgreiche und zukunftsweisende Politik sieht anders aus.

Rund 2.6% der Stimmberechtigten haben also abgestimmt. Allen Abwesenden implizit zu unterstellen, sie seien uninteressiert, unflexibel und hätten einfach nicht die richtigen Priortäten im Leben ist unsachlich und zeugt von mangelndem Respekt gegenüber den Miteinwohnern – welche immerhin über 97% der Muttenzer Stimmberechtigten repräsentieren. Es gibt durchaus gute Gründe, weshalb sehr viele Leute nicht an die Gemeindeversammlung kommen können oder wollen.

Ich danke allen, welche an der Gemeindeversammlung anwesend und für einen Wechsel zur ausserordentlichen Gemeindeorganisation gestimmt haben. Am 23. September wird über diese Vorlage an der Urne abgestimmt – wir ermutigen alle stillen Abwesenden vom vorletzten Dienstag, also ziemlich sicher auch Sie, dannzumal für den Einwohnerrat zu stimmen - damit ihre Anliegen besser und konsistenter wahrgenommen werden.

Also: Ja zum Einwohnerrat und zu mehr MUT!tenz

Doris Rutishauser

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