Soziale Medien
Hoffnung für Trump: Facebook-Gremium sagt, lebenslängliche Sperrung sei regelwidrig

Der Ex-US-Präsident bleibt vorerst allerdings von Facebook und Instagram verbannt. Am Dienstag hat er deshalb einen neuen Blog lanciert.

Samuel Schumacher
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Darf weiterhin nicht auf Facebook: Ex-Präsident Donald Trump.

Darf weiterhin nicht auf Facebook: Ex-Präsident Donald Trump.

AP

Donald Trump bleibt bis auf weiteres verbannt von den Plattformen Facebook und Instagram. Das hat das «Oversight Board», ein unabhängiges Kontrollgremium, das über Facebooks Entscheidungen wacht, am Mittwochnachmittag bekanntgegeben. Gleichzeitig aber macht das Gremium Trump und seinen Anhängern Hoffnung. Die Facebook-Regelhüter halten in ihrem Statement nämlich fest, dass es gegen die Grundregeln der sozialen Plattform verstosse, jemanden lebenslänglich zu sperren.

«Es ist nicht erlaubt für Facebook, einen Nutzer für eine unbestimmte Zeit zu verbannen.»

Genau das aber hatte Facebook am 7. Januar nach den vom damaligen US-Präsidenten angeheizten Ausschreitungen in Washington gemacht. Facebook hat nun sechs Monate Zeit, die «willkürliche Entscheidung» zu überdenken.

Trump denkt über erneute Präsidentschaftskandidatur nach

Damit ist klar, dass Trump der Zutritt auf die mächtige Bühne der sozialen Medien vorerst verwehrt bleibt. Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte bereits im Januar entschieden, Trumps Account mit rund 88 Millionen Followern wegen der anhaltenden Falschinformationen des 45. US-Präsidenten endgültig zu sperren. An dieser Entscheidung hält Twitter weiterhin fest.

Trump richtete sich in den vergangenen Monaten deshalb vermehrt mit Emails an seine Anhänger und gab seinem Lieblingssender «Fox News» mehrere langatmige Interviews. Gegenüber dem «Fox»-Moderator Sean Hannity sagte er vergangene Woche, dass er ernsthaft darüber nachdenke, 2024 noch einmal für den Job im Weissen Haus zu kandidieren.

Trump ist jetzt ein Blogger

Mit viel Spannung wurde zudem die neue Nachrichtenplattform erwartet, die Trump im Frühjahr kurz nach seiner Verbannung von Twitter in Aussicht gestellt hatte. In der Nacht auf Mittwoch enthüllte sein Team das neue digitale Sprachrohr, über das der 74-jährige Ex-Präsident in Zukunft direkt und ungefiltert mit der Aussenwelt kommunizieren will. Die Plattform heisst «From the Desk of Donald J. Trump» und gleicht bislang mehr einem Blog mit Kurzbeiträgen denn einem Forum für politische Interaktion.

In kurzen Textnachrichten schimpft Trump über die unliebsamen Vertreter der Republikanischen Partei, die einst für seine Amtsenthebung gestimmt hatten und bezeichnet die «betrügerische Wahl von 2020» als «die GROSSE LÜGE». Interaktionsmöglichkeiten wie etwa eine Kommentarfunktion fehlen komplett. In einer 30-sekündigen Videobotschaft preist Trump seinen Blog dennoch als Ort an, an dem «frei und sicher» gesprochen werden könne – und meint damit wohl vor allem sich selber.

«In einer Zeit der Stille und der Lügen flammt hier ein Leuchtfeuer der Freiheit auf.»

Das verkündet der Kurzfilm. Gleich darüber prangt das Banner für den Online-Shop, auf dem sich Fans Trump-Tassen, Jasskarten und Röhrli kaufen können.

Dass der Wahl-Floridianer damit grosse Wellen werfen wird, glauben Beobachter nicht. Jim Anderson, Chef der Social-Media-Beratungsfirma SocialFlow, sagte gegenüber der Newsplattform «Axios»: Trumps mediale Macht war nie seine Fähigkeit, zu twittern, sondern sein Talent, die Medien dazu zu bringen, über seine Tweets zu berichten.» Seit seiner Abwahl seien die Online-Diskussionen über Trump um 91 Prozent zurückgegangen.

Trumps Ex-Anwalt Rudy Giuliani: Das FBI hat sein Büro in New York City durchsucht.

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AP

Trump dürfte aber sowieso bald andere Sorgen haben. Mehrere Staatsanwälte arbeiten mit Hochdruck daran, ihn wegen diverser privat- und strafrechtlicher Vergehen vor Gericht zu zerren. Erst vergangene Woche führte die Bundespolizei FBI bei seinem einstigen Anwalt Rudy Giuliani eine Hausdurchsuchung durch. Trumps Blog hat das bislang verschwiegen.