Kommentar

30 Jahre Mauerfall in Berlin – doch Europa hat wenig Grund zum Feiern

Stefan Schmid: «Die Jubiläumsfeiern zum Fall der Berliner Mauer bieten wenig Anlass, die Gläser zu heben.» (Archivbild)

Stefan Schmid: «Die Jubiläumsfeiern zum Fall der Berliner Mauer bieten wenig Anlass, die Gläser zu heben.» (Archivbild)

Vor 30 Jahren ist die Mauer in Berlin gefallen – doch Partystimmung? Fehlanzeige! Der Kontinent treibt zerstritten und führungslos in den Weltmeeren. Das muss auch uns Schweizern zu denken geben.

Es sind eigentlich unglaubliche Worte, die da dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron entfahren sind. Und das alles just in jener Woche, in welcher Europa den Fall der Berliner Mauer vor 30 Jahren und damit das Ende des Kalten Kriegs feiert.

Die Nato sei «hirntot», da müsse man «klar» sein, erklärte der Gebieter des Elysee-Palastes dem britischen «Economist». Die USA machten, was sie wollten, ohne die europäischen Verbündeten jemals ernsthaft zu konsultieren. Und die Türkei zettle in Nordsyrien einen Krieg gegen die Kurden an – ohne Rücksprache mit den Alliierten, obwohl diese massiv von den Folgen des Gemetzels betroffen seien. So mache ein Bündnis kaum mehr Sinn, folgert Macron sinngemäss.

Gewiss: Frankreich hat seit jeher ein gespaltenes Verhältnis zu der von den USA dominierten Militärallianz. Doch es greift zu kurz, die derbe Attacke aus Paris einzig auf historisch bedingte Ressentiments gegenüber Uncle Sam zurückzuführen.

Macron will Europa mit seinen drastischen Worten wachrütteln. Die französische Präsident fordert eine europäische Armee und eine Stärkung der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik, um sich im globalen Spiel der Mächte als Europäer behaupten zu können. Seine Analyse ist richtig. Entweder schafft es die EU, als strategischer Player in der Weltpolitik aufzutreten. Oder aber sie wird sukzessive zum Spielball anderer Grossmächte degradiert – Chinesen, Amerikaner, Russen.

Die Tragik dahinter: Macron steht mit seiner richtigen Einschätzung ziemlich alleine da. Allen voran der ewig lavierenden deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel fehlt der Wille, das deutsch-französische Führungstandem innerhalb der EU entschieden wiederzubeleben. Europas Schicksal im 21. Jahrhundert besteht darin, dass die Deutschen gar nicht führen wollen. Sie sind wegen ihrer Hauptverantwortung für die Entfesselung von Zwei Weltkriegen faktisch weiterhin gelähmt.

Erschwerend kommt hinzu, wie dies der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen am Freitag am Thurgauer Wirtschaftsforum treffend beschrieben hat, dass sich die übrigen Europäer von den Deutschen auch nicht führen lassen wollen.

Bloss: Auch andere potenzielle Partner für Macron fallen aus. Die Briten haben sich mit dem Brexit als strategischer Partner verabschiedet. Italien kommt wirtschaftlich kaum vom Fleck und die Spanier sind mit sich selber beschäftigt. Die mittleren und kleineren Staaten Europas fürchten sich vor französischer Hegemonie, um sich einfach so in Macrons Schlepptau zu begeben. Und in der Schweiz haben Elite wie Volk verbreitet das Gefühl, das Schicksal Europas gehe sie irgendwie nichts an. So ist wahrlich kein Staat zu machen.

Die Jubiläumsfeiern zum Fall der Berliner Mauer bieten deshalb wenig Anlass, die Gläser zu heben. «Es beschleicht einem das Gefühl der Dringlichkeit», sagte Günter Verheugen im Thurgau. Alle wissen, Europa müsste handeln, wenn es seinen Platz und damit seine Werte und Ideale wie Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Menschenrechte und Demokratie auf der Welt verteidigen möchte. Doch es passiert einfach nichts. Linke und Grüne stellen mehr oder weniger direkt die Marktwirtschaft infrage. Rechte liebäugeln mit autoritären Herrschaftsformen und untergraben damit Rechtsstaat und Demokratie. Und die politische Mitte hadert und laviert. «Wo ist der Plan», fragte Verheugen. Ja, wo ist der Plan?

Die Russen rüsten auf, die Chinesen holen wirtschaftlich auf, Herrscher im Nahen Osten führen sich wie Sultane auf und die USA werden von einem geopolitisch irrlichternden Präsidenten geführt. Wo führt das alles hin? «Ein neuer Kalter Krieg wäre eigentlich nicht schlecht. Das wäre besser und erträglicher als viele andere Szenarien», sagt US-Historikerin Mary Sarotte im «Tages-Anzeiger». Besser als andere Szenarien! Halleluja. Doch lassen wir uns die Partystimmung nicht vermiesen: Zumindest in Berlin steht seit 30 Jahren keine Mauer mehr. Zumindest in Berlin.

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