Tarmed

Berset gibt den Tarif durch

Dennis Bühler: «Auch wenn noch nicht absehbar ist, ob er auch bei der Volksabstimmung eine Mehrheit für sich gewinnen wird: Berset ist der Bundesrat der Stunde.»

Wie ein «Feldherr» sei er nach seinem Sieg vom Schlachtfeld geschritten, schrieb die «Basler Zeitung» voller Ehrfurcht. Tatsächlich war Alain Berset ein Husarenstück gelungen. Wider Erwarten gelang es dem SP-Bundesrat am vergangenen Freitag, Stände- und Nationalräte von seiner AHV-Reform zu überzeugen.

Auch wenn noch nicht absehbar ist, ob er auch bei der Volksabstimmung eine Mehrheit für sich gewinnen wird: Berset ist der Bundesrat der Stunde.

Den neu gewonnenen Schwung möchte der 44-jährige Minister nun auf einer weiteren Grossbaustelle nutzen: dem schweizerischen Gesundheitssystem. Zwar funktioniert dieses hervorragend – in kaum einem anderen Land erfahren Patienten eine Behandlung auf ähnlich hohem Niveau. Fehlanreize aber führen dazu, dass die Gesundheitskosten seit Jahren rasant ansteigen. Die Zeche bezahlen die Prämienzahler.

Berset schaute dem Treiben lange tatenlos zu. Seine Hoffnung, Ärzte, Spitäler und Krankenkassen würden ohne sein Zutun eine Einigung erzielen, mutet im Rückblick reichlich naiv an. Umso besser, dass der mit neuem Selbstvertrauen ausgestattete Bundesrat den verfeindeten Tarifpartnern nun endlich unmissverständlich den Tarif durchgibt. Er muss einen regelrechten «Selbstbedienungsladen» (Krankenkassenverband Santésuisse) aufräumen.

Berset will, dass Ärzte nur noch Leistungen abrechnen können, die sie tatsächlich erbringen – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Dass es genau dies bisher nicht war, rechtfertigt den bundesrätlichen Interventionismus allemal. Zumal davon jeder profitiert: 700 Millionen Franken sollen Bersets Massnahmen jährlich an Einsparungen bringen – fast 100 Franken pro Versicherten.

Meistgesehen

Artboard 1