Analyse

«Demokratisch – nicht offen»

Viktor Orbán.

Viktor Orbán.

In seiner Analyse zu Viktor Orbáns üblem Wortspiel mit Poppers «Offener Gesellschaft» schreibt Christoph Bopp: «Orbán und Co. nennen ihre Gesellschaft ‹geschützt›. Liberale, offene Gesellschaften hätten die ‹europäischen Werte› aufgegeben.»

Jacques Rupnik, Historiker und profunder Osteuropa-Kenner, publizierte in der aktuellen Ausgabe von Lettre International einen Essay mit dem Titel «Wohin treibt Europa?» Wer wissen will, was in Osteuropa los ist, wird den Artikel ohnehin lesen müssen. Er enthält aber vor allem viel Erhellendes über Viktor Orbán, die neue Leader-Gestalt in den ehemaligen Ostblock-Staaten, die sich 1989 aus dem Warschauer Pakt lösten und den Weg in die EU suchten.

Speziell aufgefallen ist ein Votum von Viktor Orbán, das dieser 2017 gemacht haben soll: «Ein neues Zeitalter klopft an die Tür. Ein neues Zeitalter des politischen Denkens, denn die Menschen wollen demokratische Gesellschaften und nicht offene Gesellschaften.» Man stutzt und wundert sich. Denn die Ur-Intention des Philosophen Karl R. Popper, der mitten im Krieg seinen Monster-Essay «The Open Society and Its Enemies» geschrieben und 1945 publiziert hatte, war gerade die Identifikation einer offenen als einer demokratischen Gesellschaft. Dann erinnert man sich an die näheren Umstände. George Soros, schwerreicher US-Mäzen und gebürtiger Ungar, hatte seine philanthropischen Stiftungen unter dem Popper’schen Label «Open Society Foundations» zusammengefasst. Sie gewährten 1989 der jungen Polit-Hoffnung Viktor Orbán aus Ungarn ein Stipendium, damit er in Oxford die Zivilgesellschaft studieren könne. Rund 25 Jahre später führte der einstige Stipendiat einen mehr als gehässigen Wahlkampf persönlich gegen seinen einstigen Sponsor, aber auch gegen den Begriff der Offenen Gesellschaft.

Ist die richtige demokratische Gesellschaft dann eine geschlossene?

Umkehrschlüsse sind logisch meistens nicht erlaubt. Schauen wir, wie es sich hier verhält. Popper definierte eine offene Gesellschaft als eine, deren Regierung durch das Volk abgewählt werden konnte. Es ist eine Staatsform, die den unblutigen Machtwechsel ermöglicht. Heute erscheint uns das als nebensächliche Selbstverständlichkeit. Aber der wirklich welthistorische Moment der USA war der Moment, als ihr erster Präsident George Washington ohne Umstände den Posten räumte. Mit dieser Selbstverständlichkeit hatten die Autokraten und Monarchen nicht gerechnet. Und die jungen USA boten wirklich der Welt das Bild einer Gesellschaft, die ihr Geschick in die eigenen Hände genommen hatte. Von den 1930er-Jahren an war die Welt – oder wenigstens Europa – voll von totalitären Autokratien. Dass eine Regierung nicht gegen die Kritik der Regierten schalten und walten darf, das war 1945 für Popper nicht nichts.

Geschlossene Gesellschaften sind alternativlos und dulden keine Kritik

Natürlich hatte er noch eine andere Absicht. Band I der «Offenen Gesellschaft» trug den Untertitel «Der Zauber Platons». Platon – so Popper – hasste die Demokratie. Platons Vision war ein Gemeinwesen, das von weisen Philosophenkönigen gelenkt wird. Die besitzen – anders als die Vielen – überlegenes (Ideen-)Wissen. Die demokratischen Massen würden da höchstens stören, wenn nicht noch grösseren Schaden anrichten. In Band II, wenn es um Hegel, Marx und Co. geht, wird Popper noch deutlicher. Hier werden politische Ideologien kritisiert, welche behaupten, im Besitz eines überlegenes Wissens von der Zukunft zu sein. Den (vermeintlichen) Weg zum Paradies zu kennen, das nannte Popper «Historizismus». Ihm wurde schon damals vorgeworfen, er bleibe bei der Offenen Gesellschaft inhaltlich zu vage. Viel mehr als die Forderung, die politisch-soziale Entwicklung müsse immer für Kritik offen bleiben, stehe da nicht.

«Demokratisch» heisst für Viktor Orbán plebiszitär. Dies «direkte Demokratien» zu nennen, ist beliebt, aber nicht ungefährlich. Die Macht der Mehrheit als politisch-moralisches Monopol in der Hand einer starken Regierung, das sei eine angemessene Repräsentation des Volkes. Wie Orbán die Mehrheiten kriegt, folgt einem mittlerweile bekannten Muster: Die Nation, als Einheit des Volkes, ist dauernd bedroht – meist von aussen, von Brüssel oder von Flüchtlingen, und muss nach innen vor korrupten Eliten geschützt werden. Politisch heisst das «national-konservativ». Die Gesellschaft ist zwar geschlossen, aber die Regierenden nennen sie lieber «geschützt». Geschützt vor dem Irrweg des im Westen gepflegten Liberalismus, der mittlerweile alle «europäischen» Werte aufgegeben hat: die Nation, das Christentum, die traditionelle Familie. Für alles offen und deshalb nicht ganz dicht.

christoph.bopp@chmedia.ch

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1