Cannabis

Klares Signal für den Mittelweg

Innert Stunden sind sowohl im Stände- als auch im Nationalrat Mehrheiten erreicht worden, mit denen möglichst rasch Cannabis-Pilotprojekte ermöglicht werden sollen.

Innert Stunden sind sowohl im Stände- als auch im Nationalrat Mehrheiten erreicht worden, mit denen möglichst rasch Cannabis-Pilotprojekte ermöglicht werden sollen.

Im Bundeshaus startet die grosse Cannabis-Offensive – Mehrheiten in National- und Ständerat wollen Pilotprojekte ermöglichen.

Man muss der Realität ins Auge sehen: In der Schweiz konsumieren rund 300 000 Personen regelmässig Cannabis – Verbot hin oder her. Das zeigt deutlich: Mit der heutigen Gesetzgebung ist der Konsum nicht zu verhindern. Dieser Zustand ist für alle Seiten unbefriedigend. Selbst von bürgerlicher Seite, die lange Zeit skeptisch war, wird der Ruf lauter nach einer neuen Lösung für den künftigen Umgang mit Cannabis.

Neue Versuche von grüner Seite, Kauf und Konsum von Cannabis gleich ganz zu legalisieren, dürften dabei vielen zu weit gehen. Sie scheinen politisch derzeit schlicht nicht realistisch zu sein. Ganz anders dagegen die in mehreren Städten geplanten, klar geregelten Pilotprojekte: Sie erscheinen als gangbarerer Mittelweg. Und die beeindruckende Unterstützung aus dem Bundesparlament zeigt: Die Zeit ist reif. Von formalen Bedenken aus der Verwaltung will sich die Politik nicht mehr abspeisen lassen.

SP-Bundesrat Alain Berset zeigte schon in den vergangenen Tagen und Wochen durchaus Sympathien für das Anliegen. Der Gesundheitsminister schien eigentlich nur noch auf ein Zeichen aus dem Bundesparlament zu warten. Dieses hat er nun. Es ist ein sehr deutliches Zeichen. Bundesrat und Verwaltung dürften nun ihre bisherige Zurückhaltung endlich abwerfen und auch aus eigenem Antrieb möglichst rasch die gesetzlichen Rahmenbedingungen schaffen. Breite Unterstützung ist ihnen gewiss.

daniel.ballmer@azmedien.ch

Meistgesehen

Artboard 1