Aufrüstung

Militärbudget: Trend nach oben

Doris Kleck: «Eine kleine, aber schlagkräftige Armee kann für mehr Sicherheit sorgen als eine grosse, aber ineffiziente Armee.» (Archivbild)

Doris Kleck: «Eine kleine, aber schlagkräftige Armee kann für mehr Sicherheit sorgen als eine grosse, aber ineffiziente Armee.» (Archivbild)

Die Zahl ist horrend: 13 Milliarden Franken müsste die Schweiz jährlich für die Armee ausgeben, wenn sie das Nato-Ziel erreichen möchte. Die Mitglieder des Verteidigungsbündnisses haben unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump kürzlich bekräftigt, dass jedes Land mindestens 2 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung einsetzen muss.

Heute gibt die Schweiz 5 Milliarden für die Armee aus. Es braucht wenig Fantasie um sich auszumalen, dass ein Verteidigungsetat von 13 Milliarden Franken nicht mehrheitsfähig wäre. Der Bundeshaushalt könnte diesen Betrag gar nicht stemmen, ausser es würde an andern Orten massiv gespart. Bei der Bildung etwa oder den Sozialwerken. Selbst die Forderung der SVP, der vehementesten Kämpferin für höhere Militärausgaben, geht weniger weit als die Nato-Zielvorgabe.

Vor allem aber ist es falsch, sich an einem starren Ausgabenziel zu orientieren. Grundlage für das Armeebudget sollen die Bedürfnisse sein: Was sind realistische Bedrohungsszenarien? Und was muss die Armee können? Eine kleine, aber schlagkräftige Armee kann für mehr Sicherheit sorgen als eine grosse, aber ineffiziente Armee.

So oder so: Auch die Schweiz folgt dem internationalen Trend zu höheren Verteidigungsausgaben. Um die Luftwaffe und verschiedene Bodensysteme zu erneuern, will der Bundesrat in den nächsten Jahren 15 Milliarden Franken investieren. Deshalb sollen die Ausgaben für das Militär jährlich um 1,4 Prozent wachsen.

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