Wochenkommentar

Baselland fährt aus Geldnot schwarz

Auch das Junge Theater Basel ist von den Sparmassnahmen betroffen. Hier brüllen Spieler und Spielerinnen aus der neuen Produktion «Noise» an den Wiener Festwochen.

Auch das Junge Theater Basel ist von den Sparmassnahmen betroffen. Hier brüllen Spieler und Spielerinnen aus der neuen Produktion «Noise» an den Wiener Festwochen.

«Wenn der Kanton die Beiträge an die Institutionen kürzt, ohne dass der Leistungsbezug sich ändert, ist das Schwarzfahren aus Geldnot.» Der Wochenkommentar zum Lastenausgleich zwischen beiden Basel in Sachen Kultur.

Der Kanton Baselland zahlt im Rahmen des Kulturvertrags jedes Jahr ein Prozent des Steuerertrags der natürlichen Personen an die Stadt. 9,955 Millionen Franken waren es 2014. Das ist zu viel, sagen Baselbieter Bürgerliche und mit ihnen die Regierung. Sie will die Kulturvertragspauschale halbieren und damit den Kulturvertrag mit der Stadt künden. Das Argument: Der Kanton ist in den roten Zahlen und lebt über seine Verhältnisse. Also muss er Ausgaben kürzen. Das tönt logisch, wenigstens aus der Milchbüchleinperspektive.

Kultur macht nur 2,5 Prozent aus

Auffallend ist in diesem Zusammenhang, wie unterschiedlich die Geldbeträge behandelt werden, die aus dem Land in die Stadt fliessen. Die rund 10 Millionen Franken der Kulturpauschale machen davon nur gerade 2,5 Prozent aus: 2014 hat der Landkanton insgesamt 403 Millionen Franken an den Stadtkanton überwiesen. Den Löwenanteil machen dabei die Kosten von Bildung und Gesundheit aus.

In allen Themenbereichen versucht Baselland, den Geldabfluss in die Stadt zu bremsen. Interessant ist dabei, wie unterschiedlich die Themenbereiche angegangen werden. Im Bereich Gesundheit sind die Kosten unbestritten, da versuchen Land und Stadt die Kosten durch gemeinsames Management zu bremsen. Im Bereich Bildung greift das Land die Stadt an und bezweifelt die Redlichkeit der Stadt in Sachen Universität. Im Bereich der Kultur fackelt das Land nicht lange, da wird gestrichen. Motto: Da tut es auf dem Land ja niemandem weh.

Wollen wir die Kulturkosten etwas systematischer angehen, muss es um folgende drei Fragen gehen:

1) Sind die Kosten gerechtfertigt? Steht dem Geld also eine Leistung gegenüber, die Baselland in Anspruch nimmt?

2) Wenn ja: Ist die Inanspruchnahme der Leistung sinnvoll? Könnte Baselland die Leistung billiger selbst erbringen?

3) Und schliesslich: Ist die Leistung als solche nützlich?

Die erste Frage muss man mit «ja» beantworten: Baselbieter Bürger machen in den grossen Kulturinstitutionen der Stadt ein Drittel bis die Hälfte der Besucher aus. Wenn der Kanton die Beiträge an die Institutionen kürzt, ohne dass der Leistungsbezug sich ändert, ist das Schwarzfahren aus Geldnot. Die zweite Frage wird im Bereich Gesundheit heiss diskutiert und ist bei der Uni auch schon gestreift worden. Für die Kultur wurde sie noch nie gestellt. Bleibt die dritte Frage: Ist Kultur nützlich?

Lassen wir einmal den (unbestrittenen!) geistigen Nutzen von Kultur beiseite und beschränken uns auf eine materielle Betrachtung. Die Julius Bär Stiftung hat im März dieses Jahres eine interessante Studie zur Kultur als Wirtschaftsfaktor vorgelegt. Die Studie hat die wirtschaftliche Wertschöpfung der öffentlich geförderten Kulturinstitutionen in Zürich untersucht. Das Fazit: Die Kultur ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Stadt und Region Zürich. Die Studie beziffert die Bruttowertschöpfung der Kulturinstitutionen auf über 200 Millionen Franken pro Jahr. Es profitieren Handel und Gewerbe in der ganzen Region. Ein in die Kultur investierter Franken vervielfältigt sich, und zwar nicht nur in der Stadt. Sparen bei der Kultur ist deshalb auch in der Region Basel schlicht nichts anderes als das Eliminieren von Standortvorteilen. Der wirtschaftliche Schaden wird dabei nicht einfach in Basel eintreten, sondern in der ganzen Region.

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