Grossrats-Rating

Blöcke führen zur Blockade

Daniel Ballmer
Der Grosse Rat Basel-Stadt. (Archiv)

Der Grosse Rat Basel-Stadt. (Archiv)

Um es ungeschminkt auf den Punkt zu bringen: Es ist egal, welche Köpfe den Basler Grossen Rat beleben. Wichtig ist nur noch, wie stark die einzelnen Parteien im Parlament vertreten sind. Das zeigt eine erstmalige Analyse der ideologischen Ausrichtung der einzelnen Ratsmitglieder sowie der Fraktionen.

Seit den Wahlen 2016 ist das Basler Kantonsparlament zweigeteilt: Rot-Grün besetzt eine Hälfte, die Bürgerlichen die andere. Die Mehrheiten sind äusserst knapp und können sich bereits mit einzelnen Absenzen verschieben. Gerade deshalb wird die Fraktionsdisziplin mittlerweile derart gross geschrieben, dass Abweichler in den eigenen Reihen kaum mehr geduldet werden. Es zählt nur noch die Parteidoktrin, Querdenker sind unerwünscht.

Das ist nicht ohne Folgen geblieben. Nicht nur haben sich die politischen Pole ins Extreme verschoben. Auch stehen sich die beiden Blöcke meist unversöhnlich gegenüber. Die Parteipolitik hat die Sachpolitik verdrängt. Das macht es zunehmend schwierig, Kompromisse zu schmieden. Konstruktive Lösungen sind kaum mehr zu erreichen. Ein Phänomen, das auch in Bundesbern zu beobachten ist – ein Phänomen aber auch, das nicht dem Schweizer Demokratieverständnis entspricht.

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