Spanien

Der König poliert die Krone

König Felipe sind in der aktuellen Lage die Hände gebunden.

König Felipe sind in der aktuellen Lage die Hände gebunden.

Spanien wird gelähmt von einer Regierungskrise – einer zeigt als Krisenmanager Profil. Die Analyse.

Gut, dass Spanien wenigstens noch einen König hat, der dem Land das Gefühl gibt, dass es noch Pflichterfüllung und Stabilität gibt. Einer muss solche Werte noch repräsentieren, und der Mann stellt sich tatsächlich dieser Pflicht.

Folgerichtig ist das Ansehen des königlichen Staatschefs Felipe nur gewachsen in den letzten rund zehn Monaten, in denen das Königreich Spanien ohne funktionierende Regierung dasteht, und auch nach dem vergangenen Wochenende weiter ohne Regierung bleibt. Während die Reputation jener spanischen Spitzenpolitiker im Keller ist, die schon seit knapp 300 Tagen nicht in der Lage sind, sich zu einer Koalition zusammenzuraufen. Eine zeitgenössische Version von Don-Quijoterie.

Als Felipe im Sommer 2014 von seinem Vater Juan Carlos die Krone erbte und mit seiner Frau Letizia auf den Thron stieg, war sein grösstes Problem, dass die Monarchie wankte. Sein Vater hatte, nachdem er hoch in der Gunst des Volkes gestartet war, den Ruf des Königshauses gründlich heruntergewirtschaftet, je älter er wurde.

Zuletzt hatte sich Juan Carlos vor allem dem Jetset, ausserehelichen Liebschaften und Grosswildjagden gewidmet. Die Anklage gegen Felipes Schwester Cristina und ihren umtriebigen Ehemann Iñaki Urdangarin lenkte zudem den Blick darauf, dass Steuerbetrug und Vetternwirtschaft auch im Palast kein Tabu waren. Das Königshaus schien irgendwie allerweltsmässig gierig und dekadent geworden zu sein.

Zwei Jahre später hat Felipe mit seinem seriösen Auftreten die verlorene Ehre des Königshauses wiederhergestellt. Er brach couragiert mit Cristina, der er sogar den Titel «Herzogin von Palma» entzog. Er sorgte für Transparenz im Palast, setzte Anti-Korruptionsregeln am Hof durch. Und er bewies den Bürgern mit disziplinierter Arbeit, dass er es offenbar ernst meint mit seinem Versprechen, den Bürgern ein Beispiel für «Ehrlichkeit», «moralische Autorität» und «Rechtschaffenheit» zu sein.

Nun wartet indes die nächste grosse Herausforderung auf ihn: Das Land aus der schlimmsten politischen Krise zu loten, die sein Königreich in den letzten Jahrzehnten durchlitt. Ein Drittel seiner Amtszeit hat der König bereits ohne gewählte Regierung verbracht, weil sich die Parteien im Parlament nicht auf einen neuen Ministerpräsidenten einigen können. Und es sieht gegenwärtig noch immer nicht danach aus, dass dieser Zustand enden und Felipe nicht länger König eines politisch gelähmten Reiches sein dürfte.

Vor kurzem scheiterte der provisorische Regierungschef Mariano Rajoy im Parlament abermals mit dem Versuch, eine Mehrheit der Abge-ordneten hinter sich zu scharen. Der Konservative wird mit Korruption und illegaler Parteienfinanzierung in Verbindung gebracht. Auch der sozialistische Oppositionschef Pedro Sánchez schaffte es bisher nicht, eine alternative Mehrheit zusammenzubekommen.

Alle gut gemeinten Mahnungen des Königs, sich endlich zu einer tragfähigen Koalition zusammenzuraufen und «dem Dialog, der Vereinbarung und dem Kompromiss» eine Chance zu geben, verhallten. Sein besonnenes Auftreten in diesem politischen Notstand, in dem er der oberste Krisenmanager ist, brachte im viel Respekt ein. Und er gab den Spaniern das Gefühl, dass wenigstens auf den König noch Verlass ist.

Manche Spanier wünschen sich in dieser verfahrenen Situation, dass der königliche Staatschef noch stärker mit der Faust auf den Tisch haut. Doch das erlaubt ihm die Verfassung nicht, in welcher steht, dass der Staatschef keine Entscheidungsbefugnisse hat. Felipe kann die Politiker weder zur Einigung zwingen, noch kann er sie in die Wüste schicken. Seine Aufgabe beschränkt sich auf eine Vermittlerrolle, aber ohne als Schiedsrichter aktiv eingreifen zu können.

Also kann auch Felipe, der dem Vernehmen nach «zutiefst besorgt und verärgert» über den politischen Stillstand ist, nicht verhindern, dass Spanien auf die nächsten Neuwahlen zusteuert. Er ist ein ohnmächtiger König. Wenn kein Wunder geschieht, müssen die Spanier wohl im Dezember erneut an die Wahlurnen – zum dritten Mal innerhalb eines Jahres. Nicht nur der König hofft, dass die Wähler dann endlich für klare Mehrheitsverhältnisse sorgen werden.

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