Die Buslinie 47 ist eine der Linien, die die Bau- und Planungskommission für einen Abbau vorsieht.

Die Buslinie 47 ist eine der Linien, die die Bau- und Planungskommission für einen Abbau vorsieht.

Kommentar zum Abbau der öV-Verbindungen im Unterbaselbiet.

Man könnte die Totgeburt der Landratskommission rund um den Abbau von öV-Verbindungen im Unterbaselbiet als Ausrutscher abtun; vielleicht sogar entstanden in ehrlicher Überzeugung, einen guten Kompromiss gefunden zu haben. Dass sich aber die Mehrheit ohne ausreichende Abklärung bei den Direktbetroffenen zu einem solchen Schnellschuss hinreissen liess, offenbart viel mehr das ganze Ausmass eines systemischen Versagens.

Seit sich das Baselbiet im Sparmodus befindet, wird der Kanton auf Teufel komm raus nach Bereichen abgeklappert, wo Geld gestrichen werden kann. Der politische Prozess reduziert sich auf eine einzige Perspektive: Kürzungen möglich, ja oder nein? Im Verlauf dieser Entscheidungsfindung erhalten dann plötzlich Kriterien wie «Opfersymmetrie» überragende Bedeutung, die eigentlich keine Rolle spielen dürften.

Ein ernst zu nehmendes Sparprogramm sollte viel mehr auf einem einzigen Fundament beruhen: Einer Strategie, die alleine bestimmend dafür ist, welche Bereiche der Staat nicht mehr abdecken will; die aber ebenso vorgibt, für welchen zukunftsträchtigen Ausbau das eingesparte Geld eingesetzt werden soll.

2015 ist die Baselbieter Regierung zur Sanierung des Staatshaushalts mit dem Anspruch angetreten, nur dort zu kürzen, wo das entsprechende Leistungsangebot eingestellt wird. Herausgekommen ist stattdessen ein oft beliebig anmutendes Streichkonzert, in dem man sich bei jeder neuen Massnahme zuerst fragen muss, ob diese ernst gemeint ist.

Die optimistische Vision hinter dem Sammelsurium an Kürzungen ist bis heute nicht ersichtlich geworden. Darum kann man den Milizpolitikerinnen und -politikern im Landrat nicht einmal einen Vorwurf machen, wenn sie aus diesem sparneurotischen Denkmuster heraus Totgeburten produzieren.

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