Ladenöffnungszeiten

Ein Armutszeugnis für die Arbeit in der Kommission

(Themenbild)

Schon wieder muss das Volk über die Erweiterung der Ladenöffnungszeiten entscheiden.

(Themenbild)

Nur fünf Jahre ist es her, dass die Baslerinnen und Basler an der Urne über die Erweiterung der Ladenöffnungszeiten befinden mussten. Weil damals gleichzeitig die Abzocker-Initiative anstand, schritten sie in Scharen an die Urnen. Das Resultat war nicht knapp, mit 60 zu 40 Prozent der Stimmenden verwarf das Stimmvolk die ausgedehnten Geschäftszeiten. Es war ein klarer, breit abgestützter Volksentscheid.

Umso lächerlicher ist es, dass die SVP schon wenige Monate später den Volksentscheid rückgängig machen wollte. Aufgeschreckt durch die Frankenstärke und verkennend, dass die Ladenöffnungszeiten nicht das Problem des Detailhandels sind. Denn mit den Öffnungszeiten des Internets wird die Innenstadt auch in Zukunft nicht konkurrieren können. Zumal sich die Ausgangslage inzwischen ja schon wieder geändert hat und sich der Euro-Kurs auf das Niveau von 2013 hinbewegt.

Den Linken in der Kommission ist es anzulasten, das nicht überzeugend in der Kommission verkauft zu haben. Sie hätten zudem – ganz wie es Aufgabe einer Kommission ist – leichte Konzessionen machen können. Doch die SP ignorierte den Vorschlag ihres eigenen Regierungsrats. Weil beide Seiten ihr Gesicht wahren wollen, verliert die Politik nun insgesamt an Glaubwürdigkeit. Weil sie es nicht fertigbrachte, das Volk vor einem weiteren Urnengang mit nahezu identischem Inhalt zu bewahren. Das ist ein Armutszeugnis für die Basler Kompromissbereitschaft.

Meistgesehen

Artboard 1