Kürzlich wäre es mir beinahe passiert. Ich hatte für diese Kolumne einen kleinen Test gemacht und mir bei Einkäufen und Ausgaben in Weil am Rhein, wenn immer möglich, einen grünen Zettel zur Erstattung der Mehrwertsteuer geben lassen. Weil ich bis auf einmal immer daran gedacht habe und ihn auch sonst immer bekam, weiss ich genau, wie viel ich ausgegeben habe. Zu meiner grossen Überraschung waren dann doch 280 Euro zusammengekommen, umgerechnet also knapp über 300 Franken – die Zollfreigrenze für die Schweiz.

Wie fast jeder in der Region fahre ich mit einem Schild «Nichts zu deklarieren» durch die Gegend. Beim Schmuggeln würde ich Magenschmerzen bekommen, das ist einfach so, deshalb halte ich mich an die Zollbestimmungen. Die Summe war so hoch geworden, weil ich beim Reifendienst, bei dem ich seit 15 Jahren Kunde bin, die Winterreifen habe aufziehen lassen, die dort auch lagern, und bei meinem langjährigen Optiker einen neuen Brillenbügel montieren lassen musste. Habe ich also mit meinen Ausgaben von umgerechnet 302.70 Franken geschmuggelt oder darf ich die Mehrwertsteuer von rund 38 Euro beziehungsweise 41 Franken abziehen? Ich wollte es genau wissen und habe beim Zoll nachgefragt.

Tatsächlich darf bei der Ermittlung des Werts der Einfuhren die deutsche Mehrwertsteuer abgezogen werden. Allerdings muss ich das mit Belegen, also den Rechnungen, beim Schweizer Zoll nachweisen können. Für die Umrechnung nimmt der Zoll den Devisenkurs (Verkauf) des Vortages. Diesen könne man beim Zoll erfragen oder auf seiner Internetseite www.zoll.admin.ch einsehen. Für mich bedeutet das also, dass ich nach Abzug der deutschen Mehrwertsteuer auf einen Betrag von rund 260 Franken kam, also nicht geschmuggelt habe. Wären meine Einfuhren mehr als 300 Franken wert gewesen, hätte ich die Schweizer Mehrwertsteuer von 8 Prozent wie für Alkohol und Tabak beziehungsweise 2,5 Prozent wie für Lebensmittel zahlen müssen.

Unangenehm wird es, wenn ich mich verrechnet oder verschätzt und die Zollfreigrenze überschritten hätte – selbst wenn nur knapp. «Wurden die Waren nicht deklariert, liegt eine Nichtanmeldung vor», teilt Zoll-Mediensprecher Patrick Gantenbein mit. «In diesem Fall greift das entsprechende Strafverfahren mit allen Konsequenzen (Busse, Nachbezahlung der unterlassenen Abgaben und Zölle). Die Sanktionen richten sich entsprechend nach den nicht angemeldeten Waren und deren Wert.»

Das hört sich nicht gut an. Mediensprecher Patrick Gantenbein rät denn auch, sofort alles anzugeben, wenn man sich nicht sicher sei, ob die Freigrenze überschritten ist. Die Verzollung in der Schweiz ist übrigens unabhängig davon, ob man sich die Mehrwertsteuer in Deutschland zurückholt oder nicht. Gantenbein verweist im Übrigen darauf, dass es nicht reiche, nur die Freimenge zu wissen. Man müsse auch die restlichen Zollvorschriften kennen. Hiermit meint er Einfuhrbeschränkungen wie etwa bei Wein (fünf Liter) oder Fleisch (ein Kilogramm).

Die Auseinandersetzung um die Einführung einer Bagatellgrenze von 50 oder 100 Euro bei der Erstattung der deutschen Mehrwertsteuer geht derweil munter weiter. So hat sich der Handelsausschuss der Industrie- und Handelskammer Hochrhein-Bodensee kürzlich wieder vehement dagegen ausgesprochen. So läge der Wert bei rund der Hälfte aller Einkäufe bei weniger als 30 Euro. Die Detailhändler setzen sich stattdessen weiter für eine digitale Lösung ein. Ferner argumentieren sie, dass die Umsetzung einer Bagatellgrenze mehrere Jahre dauern würde, sie sei also keine «Interimslösung», so die Medienmitteilung.