Kommentar

Wie der US-Präsident von der Spaltung seines Landes profitiert: Trumps feurige Fans sind sein Schutzschild

© Keystone

Trump machts wie Clinton – und ganz anders als Nixon. Ein Impeachment könnte ihm nützen. Die Analyse zu einem möglichen Amtsenthebungsverfahren.

Es war wieder einmal eine Woche voller Trump-Schlagzeilen: Der US-Präsident liess den Syrien-Konflikt eskalieren, drohte mit der Zerstörung der Türkei und lobte sich selbst für seine «grosse und unübertroffene Weisheit». Täglich steigt die Wahrscheinlichkeit, dass wegen der Ukraine-Affäre ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn eröffnet wird.

Wieder einmal überschlugen sich die Kommentatoren in ihrer Dramatik: Nobelpreisträger Paul Krugman schrieb gestern in der «New York Times», die USA steckten nun definitiv in einer Verfassungskrise, und es sei unsicher, ob die Demokratie überlebe. Die TV-Politshow «Meet the Press» begann hechelnd mit der Ansage, Amerika sei noch nie so tief gespalten gewesen. Die Demokratie stehe auf Messers Schneide.

Doch was ist eigentlich neu an diesen Feststellungen? Als ich mich in der ersten Jahreshälfte 2018 in den USA aufhielt, hörte ich an der Universität von Professoren und in Diskussionen mit Studenten genau die gleichen dramatischen Beschwörungen. Es gab drei unbestrittene Erkenntnisse. Erstens: Unter der Präsidentschaft Trumps ist Amerika tiefer gespalten denn je. Zweitens: Ein Impeachment – ein Amtsenthebungsverfahren – ist unumgänglich. Drittens: Die US-Demokratie steckt in einer Krise. Eine Reihe von Büchern setzte sich damit auseinander, eines trug den Titel: «Wie Demokratien sterben.»

Dass nun das Impeachment bevorsteht, heisst noch lange nicht, dass Trump am Ende ist. Ganz im Gegenteil könnte es ihm gelingen, daraus Kapital zu schlagen. Trump bezeichnete das Verfahren als Staatsstreich gegen ihn, als Putsch derjenigen, welche seine Wahl 2016 und damit den Volkswillen nicht akzeptieren wollten, und er dachte sogar laut darüber nach, den Demokraten Adam Schiff wegen «Verrats» zu verhaften.

Solche Aussagen begeistern seine Anhänger, die ihn am Donnerstag in einem übervollen Stadion in Minneapolis frenetisch feierten. Seine Strategie ist offensichtlich: Er stellt sich als Opfer der Demokraten und der parteiischen Medien dar, die ihn um jeden Preis weghaben wollten, und er räumt keinerlei Fehler ein. Es seien Fake News, dass sein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenski ein Gesetzesbruch gewesen sei. Trump hatte von der Ukraine Munition für den eigenen Wahlkampf verlangt, indem er deren Präsidenten um einen «Gefallen» bat: Er solle eine Untersuchung gegen den Erdgaskonzern einleiten, für den ein Sohn des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers Joe Biden arbeitete. Dann werde es engere diplomatische Beziehungen mit den USA geben.

Wie unterschiedlich Präsidenten mit Impeachments umgehen können, hat der «New York Times»-Journalist Peter Baker in einem Buch untersucht. Er verglich die Amtsenthebungsverfahren gegen den Republikaner Richard Nixon (Präsident von 1969 bis 1974) und gegen den Demokraten Bill Clinton (1993 bis 2001):

Nixon wehrte sich gegen die Vorwürfe, gestand aber dennoch gewisse Fehler ein, was seine Unterstützung in der eigenen Partei bröckeln liess. Diese distanzierte sich schliesslich, worauf Nixon kapitulierte und zurücktrat.

Clinton hingegen bezeichnete das Impeachment im Fall Lewinsky als parteiische Hetzjagd der Republikaner gegen ihn. Er habe nichts falsch gemacht. Seine Partei stand hinter ihm, Clinton blieb, und bei den nächsten Wahlen siegten die Demokraten.

Trump macht’s also wie Clinton. Solange er keinerlei Fehler einräumt, werden ihm die Anhänger seine Hexenjagdtheorie abnehmen. Sie glauben ihm alles, und Trump hat bei republikanischen Wählern Zustimmungsraten von 90 Prozent. Diese Fanbasis wirkt in einem Impeachment wie ein Schutzschild. Denn für eine Amtsenthebung bräuchte es im Senat eine Zweidrittelmehrheit, und dort haben die Demokraten nur 47 von 100 Sitzen. Es müssten also 20 republikanische Senatoren von Trump abfallen, was ausgeschlossen scheint. Denn jeder Senator denkt zuerst an seine eigene Wiederwahl, jeder muss nächstes Jahr parteiinterne Vorwahlen überstehen, und gegen Trump wird er das kaum schaffen. Ja, Amerika ist tiefer gespalten denn je, aber diejenige Seite, die Trump verehrt, macht ihn unverwundbar – zumindest bis zu den Wahlen im November 2020.

patrik.mueller@chmedia.ch

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